Wie das Büro von Ressortchef Gerald Klug (SPÖ) Dienstagvormittag mitteilte, können sofort 150 Plätze zur Verfügung gestellt werden. 650 weitere könnten in den kommenden Monaten entstehen.
Zusätzlich bietet das Verteidigungsministerium auf Kasernengründen Flächen an, auf denen Wohncontainer für Asylwerber errichtet werden können. So zum Beispiel auf dem Kasernengelände in Fehring, wo Container auf dem Sportplatz-Areal aufgestellt werden könnten.
Christian Fiedler, Pressesprecher des Militärkommandos Steiermark konnte gestern keine näheren Details bekannt geben. Weder bis wann in Fehring Container aufgestellt sein, noch wie viele Flüchtlinge auf dem steirischen Kasernen-Areal untergebracht werden könnten. In den Kasernengebäuden selbst sollen jedenfalls keine Flüchtlinge untergebracht werden.
Sofortmaßnahme
Als Sofortmaßnahme offeriert der Verteidigungsminister eine Aufstockung der schon vorhandenen Plätze in der Kaserne Freistadt sowie - neu als Flüchtlingsunterkunft - die Kaserne Bleiburg. In einigen Wochen könnten auch die Kasernen in Vomp, Horn und Tamsweg genutzt werden. Nicht darunter ist die Kaserne Linz-Ebelsberg, gegen deren Nutzung der dortige Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) Sturm läuft.
Zeltstädte sollen weg
Dass Verteidigungsminister Gerald Klug die Quartiere zur Verfügung stellen würde, begründet er mit dem Bemühen der gesamten Regierung, dass die gerade errichteten Zeltstädte "schnellstmöglich wieder verschwinden". Grundsätzlich handelt es sich bei den angebotenen Objekten um Liegenschaften, die in den kommenden Jahren aufgelassen und verkauft werden sollen. Da im Zuge dieses Prozesses geplant ist, den Betrieb sukzessive zurückzufahren, sei es einfacher, diese Liegenschaften für eine Nutzung durch das Innenministerium zu räumen.
In der Tilly-Kaserne in der Mühlviertler Gemeinde Freistadt sind bereits jetzt 100 Asylwerber untergebracht. Nunmehr bietet man dem Innenministerium an, diesen Vertrag zu verlängern und 50 weiteren Flüchtlingen Unterkunft zu geben. Verfügbar ist die Kaserne vorerst bis Ende August. Gleiches gilt für die ebenfalls sofort offerierten 100 Plätze in der Kaserne der Kärntner Gemeinde Bleiburg.
Grundwehrdiener-Ausbildung wird verlegt
Unter den angebotenen Objekten sind auch zwei Kasernen, deren Schließung vor allem bei der Lokalpolitik aber auch beim Koalitionspartner ÖVP ziemlich umstritten ist, nämlich jene in der Lungauer Gemeinde Tamsweg sowie in Horn in Niederösterreich. In Horn bietet Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) gleich 400 Plätze ab Juli an. Dafür müsste die Grundwehrdiener-Ausbildung der Garde an einen anderen Standort verlegt werden.
In Tamsweg könnten ab Juni 150 Plätze entstehen. Ein für den Standort geplantes Grundwehrdiener-Kontingent müsste dann anderswo einrücken. Schließlich werden noch 100 Plätze in der Kaserne der Tiroler Gemeinde Vomp offeriert, das ab August.
Freiflächen für Container
Da weiter mit einem starken Zustrom an Flüchtlingen nach Österreich gerechnete wird, bietet das Verteidigungsministerium dem Innenressort darüber hinaus Freiflächen in Bundesheer-Liegenschaften an, um dort Wohncontainer abzustellen und zu betreiben. An jedem der folgenden Standorte könnten durch das Innenressort Container zur Unterbringung von 350 bis 400 Personen aufgestellt werden.
Möglichkeiten dazu gäbe es wieder in Tamsweg und Vomp, dazu kommen die Kasernen Fehring (Steiermark), Villach (Kärnten), Hörsching (Oberösterreich) und Götzendorf (Niederösterreich) sowie der Truppenübungsplatz Bruckneudorf (Burgenland/Niederösterreich).
Als "sehr gute Nachrichten" bezeichnet Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) das Angebot von Verteidigungsminister Gerald Klug. Sie will die Umsetzung nun "umgehend" mit den Bundesländern besprechen.
