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Begrenzte Annahme

Ist eine Asyl-Obergrenze rechtlich machbar?

Auch in der SPÖ mehren sich Forderungen nach einer Obergrenze für Asylanträge. Doch in der Praxis stößt das Anliegen auf schwer überwindbare Hürden.
Der Artikel für Sie zusammengefasst
Diese Zusammenfassung wurde künstlich erzeugt. Wir entwickeln dieses Angebot stetig weiter und freuen uns über Ihr Feedback.
  • Forderungen nach einer Asyl-Obergrenze werden auch innerhalb der SPÖ laut, um Behörden nicht zu überfordern.
  • Bereits 2016 wurde eine Obergrenze von 37.500 Asylbewerbern diskutiert, die rechtlich schwer umsetzbar war.
  • Eine Notfallklausel im EU-Recht könnte theoretisch Migration begrenzen, erfordert jedoch strenge Voraussetzungen.
  • Sinkende Asylantragszahlen machen eine Notfallklausel schwer argumentierbar, so der Europarechtsexperte Walter Obwexer.
  • Maßnahmen wie verschärfter Familiennachzug und Rückführungsabkommen könnten die Ankunftszahlen reduzieren.
Die Forderung, Asylanträge an der Grenze ab einer gewissen Zahl zu beschränken, ist nicht neu
© IMAGO/IlluPics
Die Forderung, Asylanträge an der Grenze ab einer gewissen Zahl zu beschränken, ist nicht neu
© IMAGO/IlluPics
Author Christina Traar
Christina Traar Chefredakteurin Wien
Chefredakteurin Wien
25. Februar 2025,
5:00 Uhr

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