Nach den Turbulenzen der vergangenen Tage setzen FPÖ und ÖVP die Koalitionsverhandlungen fürs Erste fort. Die Parteien stritten sich zuletzt etwa um die Ressortverteilung, die Gespräche waren vorübergehend pausiert worden. Am Donnerstag herrschte erst noch Uneinigkeit - etwa, ob ein ÖVP-Kompromissvorschlag nun an die FPÖ ergangen sei oder nicht. Am Nachmittag teilten dann die Freiheitlichen nach dem Besuch von Herbert Kickl beim Bundespräsidenten mit, die Gespräche „ehebaldigst“ fortsetzen zu wollen. Auch die ÖVP will weitermachen. Ein Ende der Verhandlungen zeichnet sich jedoch auch am 130. Tag nach der Nationalratswahl im September noch nicht ab.
Zwei Urgesteine der beiden Parteien nahmen am Donnerstagabend Platz im ZiB 2-Studio. Ex-FPÖ-Generalsekretär (2000-2002) und Journalist Peter Sichrovsky sagte, die Differenzen seien eine „Inszenierung“, die „hauptsächlich von außen hineingetragen“ werde. „Das größere Problem hat die ÖVP“, so Sichrovsky, da sich die FPÖ anders als 2000 als Wahlsieger „nicht zur Mitte bewegen“ werde. Es gebe bei den beiden sehr unterschiedlichen Parteien „zwei Kreise von Meinungen und Theorien“ - auf die Schnittmenge komme es letztlich an - nicht darauf, ob sich der Erstplatzierte in Richtung ÖVP bewege.
Video: Khol und Sichrovsky diskutieren FPÖ/ÖVP-Gespräche
Auf „Augenhöhe“ begegnen
Für den ehemaligen Nationalratspräsidenten Andreas Khol (ÖVP) gehe es in der Debatte „nicht um Jobs, nicht um Posten“, sondern um die Europaorientierung Österreichs oder darum, wer künftig für die Geheimdienste zuständig sei. Man werde nur zu einem Ende kommen, wenn „Kickl seine Machtpositionen revidiert und der ÖVP auf Augenhöhe begegnet“. ÖVP-Chef Christian Stocker halte an seinen Forderungen fest.
„Kickl hat die einmalige Chance, jetzt Bundeskanzler zu werden“, stellt Khol fest und wenn sich die FPÖ nicht bewege, „hat er seine Chance verspielt, dann gibt es Neuwahlen“. Sichrovsky stimmt zu, es sei tatsächlich eine „einmalige Chance“. Noch größer wäre die Blamage aber für die ÖVP, wenn nach den Dreierverhandlungen auch noch diese platzen.
„Viel Lärm drumherum“
Laut Khol sei FPÖ-Chef Kickl „am besten Weg, diese Chance zu vergeigen“. Man müsse ein anderes Koalitionsklima schaffen, „wo nicht der eine den anderen vor vollendete Tatsachen stellt“. Wie die Verhandlungen ausgehen, sei Khol zufolge „vollkommen offen“. Anders schätzt das Sichrovsky ein, er spricht von „viel Lärm drumherum“. Der ehemalige FPÖ-Politiker sei „relativ realistisch, dass daraus eine Regierung entsteht, und zwar schon sehr bald“.
