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Edtstadler nach SofaGate"Schluss mit dem Märchen vom EU-Beitritt"

Europaministerin Edtstadler fordert die EU auf, Konsequenzen aus der Sofa-Affäre von Ankara zu ziehen. Draghis Diktator-Sager erzürnt Erdoans Türkei.

Männer unter sich: Ursula von der Leyen blieb in Ankara ein Sitzplatz neben Präsident Erdogan verwehrt
Männer unter sich: Ursula von der Leyen blieb in Ankara ein Sitzplatz neben Präsident Erdogan verwehrt © AFP
 

Mario Draghi ist seit seiner Zeit als Chef der Europäischen Zentralbank für seine zurückhaltende Eleganz und sorgsame Wortwahl bekannt. Umso größer fiel daher das Erstaunen aus, als Italiens Ministerpräsident nach der Sofa-Affäre von Ankara den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan unverblümt als „Diktator“ bezeichnete. „Ich war sehr betrübt über die Demütigung, welche die Kommissionspräsidentin wegen dieser – nennen wir sie beim Namen – Diktatoren erleiden musste.“

Die empörte Reaktion Ankaras ließ nicht auf sich warten. Außenminister Mevlüt Çavuolu echauffierte sich auf Twitter über Draghis „inakzeptable populistische Rhetorik“, bestellte den italienischen Botschafter ein und forderte in einer Protestnote die sofortige Rücknahme der Äußerungen.

Im Unterschied zu seinem Vorgänger Giuseppe Conte spart Draghi mit öffentlichen Auftritten. Die Feststellung, Erdogan sei ein Diktator, äußerte er vor neutralem Hintergrund in seinem Amtssitz. Conte posierte für seine häufigen Video-Ansprachen gern vor riesigen alte Gemälden mit Schlachtenszenen, die die Dramatik der Pandemie unterstrichen.

Pragmatisch betonte Draghi die Unumgänglichkeit, mit „diesen Diktatoren“ zum Wohl des eigenen Landes zusammenzuarbeiten. Dabei müssten Meinungsunterschiede „offen“ ausgesprochen werden.

Karoline Edtstadler

Das Verhalten des türkischen Präsidenten sei eine „inakzeptable Provokation“, die jedenfalls nicht folgenlos bleiben dürfe: "Sich aufs Protokoll hinauszureden, wo man genau weiß, wie akribisch solche Besuche vorbereitet werden, ist völlig aus der Luft gegriffen."



Österreichs Europaministerin Karoline Edtstadler geht verbal zwar nicht so weit wie Italiens Ministerpräsident und meidet im Gespräch mit der Kleinen Zeitung das Wort Diktator. Doch sie sieht sich in ihrer Forderung nach einem Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei bestätigt: „Es ist für mich völlig klar, dass Schluss sein muss mit dem Märchen vom EU-Beitritt der Türkei.“

Das Verhalten des türkischen Präsidenten sei eine „inakzeptable Provokation“, die jedenfalls nicht folgenlos bleiben dürfe. Erdogan habe „vor laufender Kamera gezeigt, was er von Frauenrechten hält, ja wie er Frauen behandelt“. Das müsse „Konsequenzen haben, auch in der Härte der Verhandlungsführung“ in den laufenden Gesprächen mit Ankara. Bei aller Notwendigkeit, mit der Türkei im Dialog zu bleiben, dürfe Europa nicht als Bittsteller auftreten. „Es ist höchste Zeit, dass Europa sich seiner Stärke bewusst wird. Auch in der Migrationsfrage werden wir uns nicht von Erdogan erpressen lassen. Die EU ist der größte Handelspartner der Türkei. Die Türkei will auch etwas von uns wie eine Modernisierung der Zollunion.“

Kritik übt Edtstadler auch an EU-Ratspräsident Charles Michel, der Ursula von der Leyens Verbannung auf das Sofa tatenlos hingenommen hatte: „Es wäre wünschenswert gewesen, wenn irgendjemand oder auch der EU-Ratspräsident gesagt hätte, vielleicht gibt es irgendwo in diesem Palast einen dritten Sessel, weil wir sind drei Gesprächspartner und nicht zwei.“

Kommentare (23)
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tim29tim
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Klartext

Zumindest die österreichische Europaministern Karoline Edtstadler spricht Klartext mit Erdogn

UHBP
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@tim....

Ja, für den kleinen Maxi ist es Klartext. In Wirklichkeit ist es nur für den kleinen Türkiswähler.
Klartext wäre, wenn sie in der EU offen sagen würde, dass Österreich jede Beitrittsverhandlung ableht und nicht zustimmen wird. Das wäre Klartext. Nicht eine lokale Pressemeldung.

mahue
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Manfred Hütter: Krieg und Inlandskonflikte

Solange die Türkei ihre Grenzkonflikte mit Nachbarländern und im inneren mit den Kurden und anderen Minderheiten im Osten nicht im Griff hat, ist sie zu Null % beitrittsreif. Die Stadt Istanbul und Touristenstädte am Mittelmeer sind dazu zu wenig Grund.

kukuro05
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wenig Schlagfertigkeit

Leider hat Von der Leyen zu wenig Schlagfertigkeit bewiesen.
Sie hätte z.B. lächelnd in die Männerrunde erklären können dass sie dankbar ist für die Zuweisung des Sofas, welches sie hundertmal einem unbequemen Sessel vorziehe und sich nun auf dem Sofa wie eine Königin (!) fühle, weich gepolstert mit ausreichend Platz zur Verfügung.

gehtso
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ich empfehle,

Frau Edstadler zu Verhandlungen in die Türkei zu schicken, dann hat sich für Erdogan das Thema EU schnell eledigt!

Patriot
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Mit den Muftln ist kein Staat zu machen!

.

Sam125
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Wer hat diese unselige Union in der Flüchtlingsfrage,mit der sich die EU in die

"Hände" Erdogans gespielt hat zu verantworten?Unsere deutsche Mutti mit ihrem "ja wir schaffen das Sager"ist und war eine der größten Befürworter dieser unseligen Fesselung der europäischrn Union durch den Despoten Erdogan! Wenn Tolerante sich gegen Intolerante nicht zur Wehr setzen, so wird die tolerante Gesellschaft zerstört und mit ihr stirbt auch die TOLERANZ!Ein altes Sprichwort sagt:Wer sich mit Hunden ins Bett legt,braucht sich nicht zu wundern,wenn er mit Flöhen aufwacht!!

Franz 99
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Das

zeigt mir wieder einmal wie groß der Kulturelle Unterschied zwischen EU oder Türkei ist. Das ganze hat Erdogähn Innenpolitisch viele Punkte gebracht und sein Volk glaubt mehr den je das die Eu als schwächer Bittsteller Auftritt.

X22
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Ich denke es beruht nicht auf den kulturellen Unterschieden, es sind Machtgeplänkel, psychologische Spielchen

Gleichartige Beispiele auf diesem Niveau der Internationalen Ebene gibt es zuhauf, obs Erdogan, Putin, Trump, Berlusconi heißen ist egal, sie verfolgen, wie sie schon erwähnt haben, ein anderes Ziel, eine Botschaft die ankommen soll.

Franz 99
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X22

Es ist der Kulturelle Unterschied wie SOLCHE Machtspielchen ausgetragen werden.Das werden Sie wohl verstanden haben oder wie soll ich das sehen.

vonnixkummtnix
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Ich nehme an, dass es vorab diplomatische Protokolle,

Besprechungen und Begehungen gibt. Also gab es wohl vorher 3 Stühle und einer wurde auf Erdogans geheiss entfernt oder es waren immer nur 2 vorgesehen. Dann haben aber die Protokoll-Verantwortlichen der EU kräftig versagt und waren zu schlampig/zu blöd oder es ist seitens dieser beabsichtigt gewesen. Dazu passt auch, dass Michel nicht einmal ansatzweise darauf reagiert, dass von der Leyen komplett ignoriert und blamiert dasteht.
Jeder soll/kann sich seinen Teil zu den Aussagen von Draghi bezüglich Erdogan denken - viel besser hat es Michel auch nicht gemacht.

reschal
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Erdogan eine Schande

Warum ärgere ich mich so über diesen frauenfeindlichen, diktatorischen Erpresser?

wjs13
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Michel sagte: "Hätte er gegen von der Leyens Behandlung protestiert, hätten die Beziehungen der EU mit der Türkei weit schlimmeren Schaden genommen als durch die jetzt entstandene protokollarische Unstimmigkeit."

Was soll man bei dieser Kriechermentalität noch Kommentieren? Mir jedenfalls fällt da nichts mehr ein.

martin19
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Ratspräsident Michel

....was willst von einem Belgier erwarten???

wjs13
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Demütigung?

Eher Genugtuung.
War nur die Strafe für die Demütigung, die die beiden mit deren Canossagang zum Sultan allen Europäern bereiteten.
Vielleicht überlegt sich die EU jetzt endlich eine bessere Verwendung der Milliarden, die sie Erdowahn in den Rachen warfen. Wie wär´s mit Unterstützung der Griechen bei den Grenzsicherung in de Ägäis. UNHCR könnte mit EU-Geld die Lager betreuen.

Hapi67
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Frommer Wunsch

der Türkisen, der unter Merkel keine Mehrheit in der EU findet.

So werden aus geopolitischen, wirtschaftlichen Gründen sinnlose 15 Jahre verlogene Verhandlungen bis zum Nimmerleinstag fortgesetzt, wohlwissend, dass beide Seiten nicht zusammen passen.

Ein weiteres Armutszeugnis von Handlungsunfähigkeit der verantwortlichen Akteure.

Vielen Dank

Lepus52
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Ein Profi wie Michel

hätte reagieren müssen und als charmanter Franzose hätte er ihr den Stuhl anbieten müssen und hätte damit Erdogan blamiert.

Frohsinnig
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Anscheinend doch kein Profi

Ein Profi hätte sich mit Van der Leyen einfach aufs Sofa gesetzt. Bleiben nur 2 Möglichkeiten: er ist ein Macho a la Erdogan und hats ganz normal gefunden dass nur Männern der Platz neben dem Gastgeber gebührt. Oder er ist, wie manch anderer Politiker in Brüssel nur einer der dorthin "weggelobt" wurde.

HannesK
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Ich zittere vor Erdogan...

Frau Edtstadler muss ich erstmals in allen diesbezüglichen Erklärungen recht geben. Ein kleiner "Schwachkopf" war aber Michel schon, dem es am Mindestmut fehlte und sich einschalten hätte müssen. Ein mutiger EU-Spitzenrepräsentant soll vor dem Diktator Erdogan (wie lange wird er sich noch halten?) nicht buckeln.
(Ich zittere jetzt am ganzen Körper, weil dieser Diktator mich ab heute wegen meiner "terroristischen Bemerkung "auf die Fahndungsliste setzen wird.) Also storniere ich sofort meinen geplanten Türkei-Urlaub....

ritus
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Auf seinen Schoß hätt sie sich setzen müssen...

... dann hätt er schön blöd gschaut und seine eigene Frau ihn in die Verbannung in´s anatolische Bergwerk geschickt. Der wär so was von blamiert gewesen.
Nein echt, Edtstadler hat auch mal Recht, die Frage, ob sie vielleicht keine Stühle mehr hätten, hätt sicher auch gewirkt. Der Michel ist der Vollversager!

Miraculix11
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Edtstadler hat Unrecht

Wie Herr Juncker, der Vorgänger von Ursula von der Leyen in einen Interview erklärte entsprach das dem diplomatischen Protokoll, weil der Ratspräsident der höherrangige sei. Und ihm sei das auch öfters passiert.

mike5555
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TK

Die Türkei ist dzt. kein Partner für die EU!

Shiba1
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Nicht nur derzeit.

Auch in Zukunft wird das nix