Der Botschafterposten in Berlin wird neu ausgeschrieben. Das hat Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Sonntagabend in der "ZiB2" gesagt. Eigentlich hätte Kurzzeit-Außenminister und Spitzendiplomat Michael Linhart (ÖVP), der sich gar nicht für das Amt beworben hatte, den Posten Anfang März antreten sollen. Damit alles "seine Richtigkeit" habe, soll es nun am Montag eine neue Ausschreibung geben. Schallenberg sprach von einem "Fehler, den ich wahnsinnig bedaure".
Schallenberg sagte in der ORF-Video-Schaltung nach Brüssel, dass "seit Jahren, solange ich denken kann, steht in jeder Ausschreibung des Außenministeriums bei Botschaftern der Satz", dass es auch die Möglichkeit gebe, dass eine "Person ausgewählt und vorgeschlagen wird, die sich nicht beworben hat". Er habe dann im Dezember diesen Weg auch wegen der herausragenden Leistungen Linharts gewählt, erklärte Schallenberg. Zudem habe auch die Bundesregierung, der Ministerrat dem zugestimmt, betonte Schallenberg weiter.
Formulierungen beruhten auf altem Rechtsbestand
Nach genauerer Ansicht der Rechtslage sei man zum Schluss gekommen, dass die Formulierungen der Ausschreibung auf einem alten Rechtsbestand beruhten, der nicht mit dem heutigen Ausschreibungsgesetz übereinstimme. Daher werden es am Montag eine neue Ausschreibung geben. Das ändere aber nichts an den Qualifikationen Linharts. Zudem erwarte sich Schallenberg eine Bewerbung Linharts für Berlin. "Wir werden jetzt aber eine völlig neue, richtige Bewerbung und Ausschreibung machen, denn das muss natürlich alles seine Richtigkeit haben", so Schallenberg in dem "ZiB2"-Gespräch.
Linhart hätte Botschafter in Berlin werden sollen, ohne sich dafür beworben zu haben. Das ging aus einer Anfragebeantwortung von Schallenberg an den FPÖ-Nationalratsabgeordneten Axel Kassegger hervor, wie die "Vorarlberger Nachrichten" in ihrer Samstagausgabe berichteten. Insgesamt gab es für den Posten 14 Bewerber, Linhart war nicht darunter.