Vor Kurzem war es wieder einmal so weit: "Wir dürfen es niemals zulassen, dass Menschen im digitalen Dauerfeuer jeden Schutz verlieren", sagte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier auf einem von ihm eigens einberufenen Forum zur Ethik des Internets. Das ist nicht falsch. Wirkt aber auch ein wenig überholt.

In Brüssel verhandeln Mitgliedstaaten und Europäisches Parlament derzeit über die Gesetze für digitale Märkte DMA und digitale Dienstleistungen DSA zur Regulierung großer Internetanbieter. Die Initiative des Präsidenten wirkt da ein wenig losgelöst. So ist das gelegentlich bei Frank Walter Steinmeier. Einmal fordert er, dem "Volk aufs Maul" zu schauen, um im nächsten Moment erschreckt festzustellen, es sei an der Zeit, Debatten "mit weniger Schaum vorm Mund" zu führen. Die Sprache ist nur ein Symptom. Das Problem liegt tiefer.