Aus für Roms BürgermeisterinItalienische Sozialdemokraten bei Kommunalwahlen gestärkt

In Rom wurde Bürgermeisterin Virginia Raggi abgewählt. Es kommt zu einer Stichwahl zwischen dem sozialdemokratischen und dem Mitte-Rechts-Kandidaten.

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Virginia Raggi
Virginia Raggi hatte in den vergangenen fünf Jahren als erste Frau die italienische Hauptstadt geführt. © AP
 

Italiens Sozialdemokraten gehen gestärkt aus den Kommunalwahlen in 1.300 Gemeinden hervor. Die Demokratische Partei (PD), drittstärkste Partei im italienischen Parlament und in der Koalition um Premier Mario Draghi, setzte sich bei den Bürgermeisterwahlen in Mailand, Neapel und Bologna auf Anhieb mit ihren Kandidaten durch. In Rom wurde Bürgermeisterin Virginia Raggi abgewählt. Es kommt zu einer Stichwahl zwischen dem sozialdemokratischen und dem Mitte-Rechts-Kandidaten.

In Mailand war Bürgermeister Giuseppe Sala als Favorit gegen den Mitte-Rechts-Kandidaten Luca Bernardo ins Rennen gegangen. Sala eroberte 56 Prozent der Stimmen und ersparte sich damit eine Stichwahl in zwei Wochen. "Ich bin sehr zufrieden. Dieser Wahlsieg ist das Ergebnis der guten Arbeit, die wir in den vergangenen fünf Jahren geleistet haben", kommentierte Sala. Sein Gegner Bernardo, auf den sich die Mitte-Rechts Parteien Fratelli d´Italia (Brüder Italiens), Lega und Forza Italia erst nach langem Ringen geeinigt hatten, musste sich mit 31 Prozent begnügen. Der Kinderarzt und Leiter der Pädiatrie im Krankenhaus "Fatebenefratelli" überzeugte die Mitte-Rechts-Wählerschaft nicht, wie Lega-Chef Matteo Salvini zugeben musste.

Roms Bürgermeisterin abgewählt

In Rom sicherte sich der Mitte-Rechts-Kandidat Enrico Michetti, Spitzenpolitiker der Rechtskraft Fratelli d'Italia den Einzug in die in zwei Wochen geplante Stichwahl gegen den sozialdemokratischen Ex-Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri. Bürgermeisterin Virginia Raggi von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung ist abgewählt. Die 43-jährige Raggi hatte in den vergangenen fünf Jahren als erste Frau die italienische Hauptstadt geführt.

Im Bündnis behaupteten sich Sozialdemokraten und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung in Neapel und in Bologna. In Neapel, Italiens drittgrößter Stadt, siegte der ehemalige Universitätsminister Gaetano Manfredi im ersten Wahlgang mit 64 Prozent. Sein Mitte-Rechts-Gegner Catello Maresca musste sich mit 20 Prozent begnügen. In Bologna kam es beim ersten Wahldurchgang zu einem Sieg von Matteo Lepore, der von PD und Fünf-Sterne unterstützt wurde und 62 Prozent der Stimmen eroberte. Sein Mitte-Rechts-Rivale Fabio Battistini kapitulierte mit 29 Prozent. In Triest zieht der Mitte-Rechts-Bürgermeister Roberto Dipiazza in die Stichwahl gegen den Mitte-Links-Kandidaten Francesco Russo.

Stimmungstest

Die Wahlen gelten als wichtiger Stimmungstest für Italiens Politik nach Ausbruch der Corona-Pandemie, die das Land vor allem während der ersten Welle hart traf. Zwölf Millionen Italiener waren dazu aufgerufen. Das entspricht circa einem Viertel der Wählerschaft. Gewählt wurde in 1.300 Gemeinden. Die Wahlbeteiligung lag auf ein historisches Tief von 59,7 Prozent. Sie war deutlich niedriger als 2016, als sich 65,9 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten.

Am Sonntag und Montag fanden auch Nachwahlen in einem toskanischen Wahlkreis statt. Damit schaffte der amtierende Sozialdemokraten-Chef Enrico Letta den Sprung ins italienische Parlament. Der Expremier, der im März an die Spitze des Partito Democratico (PD) gewählt wurde, behauptete sich bei den Nachwahlen im toskanischen Wahlkreis mit den Städten Arezzo und Siena mit 43 Prozent der Stimmen, ging aus vorläufigen Ergebnissen hervor. Er dürfte somit einen Sessel in der Abgeordnetenkammer erobert haben.

Gewählt wurde ein Nachfolger für den zum Verwaltungsratspräsidenten der Mailänder Großbank und Bank Austria-Mutter UniCredit ernannten PD-Abgeordneten und Ex-Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan, der seinen Sitz in der Abgeordnetenkammer aufgegeben hatte.

Letta sprach von einem "historischen Ergebnis" seiner PD-Partei bei den Kommunalwahlen. Seine Gruppierung habe dank eines engagierten Wahlkampfes auf lokaler Ebene gewonnen. Der PD-Wahlsieg stärke die Regierungskoalition um Premier Mario Draghi. "Wir haben gewonnen, weil wir die Einheit in den Vordergrund gestellt haben, sowohl die interne Einheit des PD, als auch jene im Mitte-Links-Lager", kommentierte Letta

Etwa zwei Millionen Wähler waren zu den Regionalwahlen in Kalabrien aufgerufen. Vor genau einem Jahr war die Präsidentin der Region, die Forza Italia-Politikerin Jole Santelli, eine Vertraute von Expremier Silvio Berlusconis, im Alter von 51 Jahren an einer unheilbaren Krankheit gestorben. Seitdem wurde das Regionalparlament vom stellvertretenden Präsidenten der Region, Nino Spirlí, aus den Reihen der Lega geführt. Die Wahlen hätten bereits im vergangene April stattfinden sollen, sie wurden wegen der Pandemie jedoch auf Oktober verschoben.

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