Bürgermeisterwahlen Testwahl für Italiens Rechte

Kampf um die Rathäuser von Rom, Mailand, Neapel, Bologna und Turin.

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Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi © AFP
 

Heute und morgen finden in Italien Kommunalwahlen statt. Etwa 12 Millionen Italiener sind aufgerufen, in knapp 1200 Städten und Gemeinden neue Stadträte und Bürgermeister zu wählen. Gewählt wird auch in großen Städten wie Rom, Mailand, Neapel, Turin, Triest und Bologna. Die Abstimmungen gelten als wichtiger Test für die Stabilität der Vielparteien-Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi. Vor allem im rechten Lager herrscht Unruhe. „Die Rechte in der Nervenkrise“, titelte La Repubblica.

Die drei konservativen bis rechtsextremen Parteien Lega, Forza Italia und Fratelli d’Italia, die das Land nach der nächsten Parlamentswahl gerne in einer Rechts-Koalition führen würden, haben sich in den großen Städten auf gemeinsame Kandidaten geeinigt. Wie diese vor allem in Rom und Mailand abschneiden, wird Auswirkungen auf den nationalen Konkurrenzkampf haben. Den Umfragen zufolge könnten sich die Kandidaten von Mitte-Links in Mailand und Bologna bereits im ersten Wahlgang durchsetzen. In Rom, Neapel und Turin werden Stichwahlen erwartet.

Wer sind die Kandidaten in Rom?


Der Kandidat der Rechten in Rom ist Enrico Michetti, ein Anwalt, der sich viele Anhänger im teilweise rechtsradikalen Milieu der Hauptstadt gemacht hat. In einer regelmäßigen Radiokolumne eines Fußball-Privatsenders polemisierte Michetti gegen eine „Gesundheitsdiktatur“ und brachte die Legalisierung des verbotenen römischen Grußes der Faschisten ins Spiel. So extrem geben sich Lega-Chef Matteo Salvini und Giorgia Meloni, Parteivorsitzende der Fratelli d’Italia zwar nicht. Aber sie kokettieren bewusst mit dem Milieu, das Michetti bedient.


Der rechte Kandidat tritt gegen den ehemaligen Finanzminister Roberto Gualtieri von den Sozialdemokraten an. Amtsinhaberin Virginia Raggi von der Fünf-Sterne-Bewegung hat geringere Erfolgsaussichten, denn Roms größte Probleme in den Bereichen Verkehr, Müllentsorgung und in der Verwaltung sind nach fünf Jahren Amtszeit ungelöst.

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