Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

USATrump geht mit neuen Verteidigern in Amtsenthebungsverfahren

Das führende Anwaltsduo Schoen und Castor geht davon aus, dass das Verfahren gegen Trump verfassungswidrig ist.

© APA (AFP)
 

Kurz vor Beginn des Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump im Senat hat der frühere US-Präsident seine Verteidigung neu aufgestellt. Trumps Büro teilte am Sonntag (Ortszeit) mit, das neue Verteidigerteam werde von den "hoch angesehenen Prozessanwälten" David Schoen und Bruce Castor geleitet werden. Der Sender CNN hatte am Sonntag gemeldet, das bisherige Team sei "praktisch zusammengebrochen", weil die vorgesehen gewesenen fünf Anwälte Trump doch nicht vertreten würden.

Grund dafür seien Differenzen bei der Verteidigungsstrategie gewesen, berichtete CNN weiter. Trump habe verlangt, dass die Anwälte sich auf seine unbelegten Wahlbetrugsvorwürfe konzentrieren, statt die Rechtmäßigkeit eines Amtsenthebungsverfahrens gegen einen bereits ausgeschiedenen Präsidenten in Zweifel zu ziehen. Das Verfahren im Senat soll in der zweiten Februarwoche beginnen. Davor sind erste schriftliche Stellungnahmen des Angeklagten und der Ankläger aus dem Repräsentantenhaus vorgesehen.

In der Mitteilung von Trumps Büro hieß es, Schoen und Castor seien sich darin einig, dass das Verfahren gegen Trump verfassungswidrig sei. Diese Ansicht vertrat zuletzt auch eine große Mehrheit der Republikaner im Senat: 45 der 50 republikanischen Senatoren in der Kammer unterstützten einen Antrag aus den eigenen Reihen, in dem das Verfahren als verfassungswidrig bezeichnet wurde, weil Trump bereits aus dem Amt ausgeschieden ist.

Das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hatte die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens wegen "Anstiftung zum Aufruhr" am 13. Jänner beschlossen. Hintergrund war die Erstürmung des Kapitols durch Trump-Anhänger eine Woche zuvor.

Die Demokraten fordern nach einer Verurteilung Trumps eine lebenslange Ämtersperre auf Bundesebene für den Ex-Präsidenten. Damit wäre eine etwaige Kandidatur Trumps bei der Präsidentenwahl 2024 ausgeschlossen. Die für eine Verurteilung notwendige Zweidrittelmehrheit im Senat zeichnet sich aber nicht ab. Dafür müssten 17 Republikaner mit den 50 Demokraten stimmen.

Kommentare (2)
Kommentieren
griesbocha
1
0
Lesenswert?

Amtsenthebung. Wie kann man jemanden des Amtes entheben,

der nicht mehr im Amt ist?

wjs13
12
1
Lesenswert?

Dieses Impeachment ist so ziemlich das Dümmste was den Demokraten einfallen konnte

Es ist nicht nur die sichere, blamable 2. Niederlage, sondern so sind sie auch verantwortlich, dass viele Republikaner notgedrungen wieder ins Trumplager wechseln. Dadurch wird das Regieren nicht leichter und Trump wird am Leben erhalten.