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USATrump will Antifa als Terrororganisation einstufen

Wie das mangels Organisationsstrukturen des losen Bündnisses funktionieren soll, blieb offen.

President Trump and First Lady return to the White House
© (c) AFP (MANDEL NGAN)
 

Die US-Regierung will die Antifa-Bewegung in Amerika als Terrororganisation einstufen. Das kündigte US-Präsident Donald Trump am Sonntag auf Twitter an. Weitere Einzelheiten nannte er nicht. Wie das mangels Organisationsstrukturen des losen Bündnisses funktionieren soll, blieb offen.

Trumps Vorstoß kommt inmitten der Proteste wegen des Todes von Afroamerikaner George Floyd nach einem brutalen Polizeieinsatz in der Großstadt Minneapolis. Der US-Präsident und andere US-Regierungsvertreter machen linksradikale Gruppen für die teils gewalttätigen Ausschreitungen in zahlreichen US-Städten verantwortlich, ohne jedoch Belege dafür zu liefern. "Die Gewalt und der Vandalismus werden von der Antifa und anderen gewaltsamen Gruppen des linken Flügels angeführt", hatte Trump am Samstag gesagt.

Nicht das erste Mal

Der US-Präsident hatte bereits im vergangenen August erklärt, er erwäge, die Antifa zur Terrororganisation erklären zu lassen.

Indes gingen auch in Europa Menschen aus Protest gegen Rassismus am Wochenende auf die Straße. In London kam es am Sonntag zu teilweise großen Demonstrationen. Ein Protestzug mit mehr als Tausend Menschen zog an der US-Botschaft in der britischen Hauptstadt vorbei, wie die Nachrichtenagentur PA berichtete. Auch auf dem Trafalgar Square versammelten sich laut BBC Hunderte Demonstranten. Sie hielten Schilder in die Höhe mit Slogans wie "Black lives matter" (Schwarze Leben zählen) und "Justice for George Floyd" (Gerechtigkeit für George Floyd).

Floyd war am vergangenen Montag nach einem brutalen Polizeieinsatz in der US-Metropole Minneapolis gestorben. Einer von vier beteiligten Beamten saß dem 46-Jährigen minutenlang mit dem Knie im Nacken. Die Bitten des Afroamerikaners, ihn atmen zu lassen, ignorierte er. Inzwischen wurde Anklage gegen ihn erhoben. Die USA werden bereits seit Tagen von Demonstrationen mit teils schweren Ausschreitungen in mehreren Städten erschüttert.

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