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Steinmeier sieht Demokratie durch Maßnahmen nicht gefährdet

Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist für eine Debatte über Ausmaß der Beschränkungen - die Demokratie werde durch die Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie aber nicht gefährdet

Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier © (c) APA/AFP/SVEN HOPPE
 

Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier befürwortet die Debatte über das Ausmaß der Corona-Einschränkungen in Deutschland. "Das erzeugt der Politik gegenüber den heilsamen Zwang, täglich zu begründen, wie lange solche Maßnahmen verantwortbar sind", sagte Steinmeier der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Er sehe "mit großem Respekt", wie die Politik versuche, "die Balance" zwischen dem Schutz der Bevölkerung und möglichen Erleichterungen zu finden. Dass es mittlerweile weniger Neuinfektionen in Deutschland gebe, sei das Ergebnis "von klugem Krisenmanagement, gepaart mit Verantwortung und Disziplin der Menschen". Wenn die Beschränkungen jetzt aber zu schnell fallen würden, "hätten wir einen Pyrrhussieg erzielt", warnte Steinmeier.

Die Demokratie werde durch die Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht gefährdet, sagte der Bundespräsident. Die Gesellschaft brauche zwar ihre Grundfreiheiten "wie die Luft zum Atmen". Die Demokratie nehme Schaden, wo die Krise missbraucht werde, um autoritäre Strukturen zu verstärken. Dafür gebe es Beispiele in Europa. "Ich sehe aber nicht, dass diese Sorge bei uns gerechtfertigt ist", betonte Steinmeier.

Zugleich warnte der Bundespräsident vor zu viel Optimismus: "Diese Krise wird Spuren ziehen, da gibt es kein Schönreden." Deutschland stehe aber "wirtschaftlich und gesellschaftlich auf einem guten Fundament, um diese Krise zu überstehen".

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