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Israel auf dem Weg zur GroKoNetanyahu forever?

Israel ist offenbar auf dem Weg zu einer großen Koalition: Die Knesset hat Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß am Donnerstag überraschend zum neuen Parlamentspräsidenten bestimmt.

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Benny Gantz (vorne) und Netanyahu © APA/AFP/JACK GUEZ
 

Israel ist nach Medienberichten auf dem Weg zu einer Großen Koalition. Der frühere Militärchef Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß wurde am Donnerstag überraschend zum Parlamentspräsidenten gewählt. Der Schritt könnte den Weg ebnen zu einer Koalition mit dem rechts-religiösen Block um Premierminister Benjamin Netanyahu (Likud).

Gantz' Bündnis ist den Berichten zufolge angesichts der neuen Entwicklung auseinandergebrochen. Nur ein Teil werde in die künftige Regierung eintreten.

In seiner ersten Rede als Parlamentspräsident rief Gantz zur nationalen Einheit auf. Er werde sich mit aller Macht für die Bildung einer Großen Koalition einsetzen. "Dies ist nicht die Zeit für Streit und Spaltung", sagte er unter Hinweis auf die Corona-Krise. Es wurde erwartet, dass er das Amt nur kurz ausfüllt und dann von einem Kandidaten der Likud-Partei von Netanyahu abgelöst wird.

Erneut Netanyahu

Das israelische Fernsehen berichtete, Gantz solle zunächst Außenminister in einer Großen Koalition mit Netanyahu werden. Netanyahu solle eineinhalb Jahre lang Ministerpräsident bleiben und dann im September 2021 von Gantz abgelöst werden. Auch die Ressorts Justiz, Wirtschaft und Verteidigung sollten demnach an Blau-Weiß gehen.

Israel wird seit Ende 2018 von einer Übergangsregierung unter Netanyahu verwaltet. Am 2. März hatten die Bürger zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament gewählt. Doch die Pattsituation zwischen den Lagern hielt weiter an. Am Montag vergangener Woche erhielt Gantz den Auftrag zur Regierungsbildung. Netanyahu hat unter Hinweis auf die Coronavirus-Krise zur Bildung einer Notstandsregierung mit Blau-Weiß aufgerufen.

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