AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

"Durchschaubarer Trick"Kurz lehnt Neustart für EU-Mission "Sophia" strikt ab

In einem Interview in der "Welt am Sonntag" spricht sich Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz gegen einen Neustart der EU-Marinemission "Sophia" aus. Der "Sophia"-Einsatz gegen Schlepper hatte ab 2015 zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und nach Europa gebracht.

Zehntausende Flüchtlinge wurden ab 2015 aus Seenot gerettet © APA/EPA/Opielok Offshore Carrier
 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich gegen einen Neustart der EU-Marinemission "Sophia" im Mittelmeer ausgesprochen. "Im Grunde war Sophia immer vor allem eine Rettungsmission, die für Tausende illegale Migranten zum Ticket nach Europa wurde", sagte Kurz laut einer Voraus-Meldung in einem Interview mit der Zeitung "Welt am Sonntag".

Die EU-Marienmission habe dazu geführt, dass mehr Menschen auf dem Mittelmeer gestorben seien, "weil immer mehr Migranten durch die Aussicht auf Rettung angezogen wurden", sagte Kurz. Bei der Kontrolle des UN-Waffenembargos gegenüber Libyen zwischen 2016 und 2019 sei die Mission hingegen "praktisch wirkungslos" gewesen.

"Ein Deckmantel"

"Es ist ein durchschaubarer Trick, die Rettungsmission Sophia nun unter dem Deckmantel einer Kontrolle des UN-Waffenembargos neu beleben zu wollen. Ich sage klar: Das wird es nicht geben. Österreich lehnt das strikt ab, auch mehrere andere Länder wollen das nicht", so der Kanzler. Die EU sollte zusammen mit Partnerländern den Waffenschmuggel nach Libyen am Boden und in der Luft kontrollieren. Er erwarte konstruktive Vorschläge aus Brüssel.

Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht den Versuch der Wiederaufnahme der Rettungsaktion "Sophia" als Deckmantel Foto © APA/HERBERT P. OCZERET

Der "Sophia"-Einsatz gegen Schlepper hatte ab 2015 zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet und nach Europa gebracht. Seit April 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen im Rahmen von "Sophia" im Einsatz, sondern beschränkt sich nur noch auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten.

Vetodrohung bekräftigt

Der Bundeskanzler bekräftige in dem Interview seine Vetodrohung gegen den derzeitigen Vorschlag der EU-Kommission für das mehrjährige EU-Budget von 2021 bis 2027, der 1,114 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU-27 entspricht. "Wir sind im Verbund der Nettozahler in der EU mit Staaten wie Schweden, den Niederlanden und Dänemark. Wir als Nettozahler werden dem derzeitigen Vorschlag der Kommission sicher nicht zustimmen. Österreich würde dagegen ein Veto einlegen", sagte Kurz. "In absoluten Zahlen steigt das EU-Budget selbst bei 1,0 Prozent wie bisher ohnehin viel mehr, weil die Wirtschaft ja gewachsen ist. Wir wollen sparsam mit dem Steuergeld der Europäer und Europäerinnen umgehen."

Kommentare (38)

Kommentieren
Irgendeiner
8
6
Lesenswert?

Wow,ein Faunenschnitt,man könnte im taxonomischen

Furor von einem Tabula rasa maior sprechen,man lacht,ein halbes Forum ging den Weg der Dinos.Und dabei hatte ich mich so angestrengt Unfug auf diversesten Gebieten auszuräumen,vertane Zeit,vergeblich Müh´, Tand,Tand ,ist das Gebild von Menschenhand.Im Gegensatz zu dem was Kurz tut jedoch betraffs nur Worte,keine Menschen,also betrachtet man es einfach als Phänomen und frägt sich, warum etwa das Leitposting von blackrock erst nach vielen Stunden forenregelwidrig wurde,abgehandelt wars auch schon restlos,war wohl eine Art Fulguration.Und natürlich mußte der Rest dann auch in den Orkus,Zufall und Notwendigkeit würde Monod sagen,so entstehen Muster in der Natur, absichtslos und zufällig.Ich hoffe, feringo.Du konntest meine letzte Antwort noch lesen,ich war glaub ich der letzte der Senf dazugegeben hat,ist aber nicht so wichtig. Schade,ich hatte viel Spaß,also machma weiter,der Geist weht wo er will meinte Hegel and the sky is
the limit,neuer Tag,neuer Diskurs,es geht weiter,man lacht.

Antworten
feringo
2
4
Lesenswert?

@Irgendeiner:🌞 Sonneneruption war es

Ich vermute nicht alles vorm großen Sturm gelesen zu haben. Hab mich so aufs Frühstücklesen gefreut, doch leider auch meine Bemühungen – weg. 😣
Naja, die KLZ wird halt Speicherplatz einsparen müssen, viel Text braucht viel Platz und auch mehr Strom. Sonneneruptionen können ebenfalls so was bewirken.
Wir werdens aber wieder versuchen. Teilweise speichere ich ja Kommentare ab, aber wenn ich nicht dabei bin geht das nicht.
Übrigens wollte ich Ihnen mitteilen: Basti war der erste, der gesagt hat:
„Wir müssen auch für jene etwas tun, die sich eine Flucht nicht leisten können.“

Antworten
Irgendeiner
2
2
Lesenswert?

Ja,feringo, das wirds wohl sein,ein Sonnensturm,

obwohl die Kärntner Sonne schon vom Himmel gefallen ist,muß von der anderen her sein,werd ich wohl die Aurora borealis geben müssen um ein bißchen Licht zu verbreiten.Und ja,feringo,ich weiß, Basti sagte er würde unten helfen, dann sagte er ein Jahr später es sei Lagerhaltung auf fremden Staatsgebiet gemeint,jetzt ist er schon weiter, er zieht sie nichtmal mehr aus dem Wasser, ich vergeß nichts feringo und ich vergeß ihm nichts.

Antworten
feringo
0
3
Lesenswert?

@Irgendeiner

Er ist ja kein Alleinentscheider, darum trägt er auch nie die alleinige Schuld.
Deutschland will auch was tun:
H2 aus Afrika beziehen. Ob die Technik sinnvoll ist kann ich nicht beurteilen, aber ein klügerer Schritt in Richtung Flüchtlingsrettung durch Betriebsansiedlung.

Antworten
gerhardkitzer
4
3
Lesenswert?

Foren Zensur

Könnte es sein, dass es in Ungarn Menschen gibt, die mit ähnlichen Problemen zu kämpfen haben?

Antworten
gerhardkitzer
7
2
Lesenswert?

Irgendeiner

Vielen Dank! Frag mich mittlerweile oft, warum ich mir das antue hier meine Meinung kund zu tun.

Antworten
Irgendeiner
4
2
Lesenswert?

Laß Dich nicht entmutigen,

jede Stimme zählt,denk an Franklin:
“For the want of a nail the shoe was lost,
For the want of a shoe the horse was lost,
For the want of a horse the rider was lost,
For the want of a rider the battle was lost,
For the want of a battle the kingdom was lost,
And all for the want of a horseshoe-nail."
Und der kingdom ist die Zivilisation,oder positiv, the harder they come,the harder they fall, one and all.Wo die Vernunft dünn gesäht ist zählt jeder.

Antworten
Guccighost
5
6
Lesenswert?

die können sich dort nur selber helfen

anders gehts nicht

Antworten
Irgendeiner
8
6
Lesenswert?

Was Du willst und was geht sind zwei

sehr verschiedene Paar Schuhe.Aber vielleicht fährst runter und führst es vor,die werden sich sicher freuen.

Antworten
feringo
3
9
Lesenswert?

🤬🤬🤬

Oh, oh, oh!!!
Irgendeiner in meinem Graz ist wieder lodengrün krankhaft Sprüche mit Bohrhammer klopfend und einseitig-weltsichtig unterwegs, hasst bastialisch.

Antworten
Mein Graz
9
6
Lesenswert?

@feringo

Ja ist wirklich schlimm wenn man dagegen ist, dass Menschen im Stich gelassen und zum Sterben verurteilt werden, da muss dann einer kommen und "Hass" konstruieren, statt dass er/sie drüber nachdenkt was da tatsächlich abläuft.

*nichtlustig*

Antworten
Miraculix11
1
4
Lesenswert?

Menschsein beginnt erst auf einem Schiff

Dass viel mehr - nämlich die Ärmsten der Armen - erst gar nicht erst aufs Schiff kommen weil sie die Schlepper nicht zahlen können ist keine Silbe wert.

Antworten
Irgendeiner
8
5
Lesenswert?

Ich glaub nicht feringo,

daß das Sterben von Menschen sehr witzig ist,weißt Du,das ist ein Unterschied ob es real oder virtuell ist.Wenn einer einem anderen etwa Geisteskrankheiten unterstellt um ihn zu beleidigen ist das unschön, grob und beleidigend,wenn der das aber im Bewußtsein tut er liege richtig,dann nimmt er Konsequenzen bis hin zum Suizid des anderen wegen Outings in Kauf,das ist ganz was anderes,läßt sich auch gut abtesten.Wen die Realität der Sache nicht abschreckt der ist moralisch bereits verloren,das da oben ist real.

Antworten
feringo
1
9
Lesenswert?

@Irgendeiner @Mein Graz

Ich habe nicht witzig geschrieben.
Ich bin sofort zu Hilfe bereit bei Notlagen und helfe den Flüchtlingen die da sind, immer wieder.
Ich komme zum Kotzen über die Kriegszustände in der Welt.
Ich bin aber auch Realist. Deshalb bin ich dafür den Flüchtlingen (oder besser gesagt den Leidenden) umfangreicher und effizienter zu helfen.
Stehen wir doch auf gegen die Kriegstreiber. Seien wir nicht zufrieden mit dem Almosen durch Flüchtlingsaufnahme. Versuchen wir alle Nöte der Welt abzustellen. Die Flüchtlinge, die da kommen, sind ja meist jene, die es sich leisten können. Wer schreibt denn von denen, die von Flucht nicht mal träumen können. Denen wollen wir nicht helfen? Und das dauernde Gekrächze „Basti“ im Hintergrund ist nunmal auch sehr beleidigend.

Antworten
Irgendeiner
7
4
Lesenswert?

feringo,was war es dann,lies es nochmal,

ein Aufschrei des Tragischen? Laßma das,ich werde halt hinsehen ob du deinen Beteuerungen entsprechend agierst,das tu ich immer,man wird ja sehen.Aber weil Dich nervt daß einige Basti rufen was wieder mich nervt,klärma das noch schnell.Basti ist die ortsübliche Kurzform von Sebastian,in Wien ist es seit ewigen Zeiten insbesondere in der konservativen Jungschickeria üblich,diese Verniedlichungsformen zu verwenden, Dönmez und Kurz haben sich öffentlich als Basti und Effi bezeichnet,ich hab mich mokiert,was später nicht dazu führte daß Basti Effi die Möglichkeit zur Verteidigung einräumte,aber ich jedenfalls werd ihn nennen wie er gerne geheißen wird, ich bin halt ein Gutmensch.Und feringo, facta non verba.

Antworten
feringo
2
5
Lesenswert?

@Irgendeiner zur Klarstellung

Nicht das Wort "Basti" habe ich als störend gemeint, sondern die Eigenschaften, die Sie dem zuschreiben. Das haben Sie nicht richtig verstanden; die Hintergrundgeräusche sind es.

Antworten
Irgendeiner
7
3
Lesenswert?

feringo,bevor ich ein Attribut vergebe schau ich mehr

als dreimal hin aber dann sitzt es in der überwältigenden Zahl der Fälle.Und dir steht es zu das zu bestreiten,in einem Diskussionsforum,Punkt für Punkt,aber dann mußt es inhaltlich widerlegen,mehr ist da nicht.

Antworten
unfassbar
1
6
Lesenswert?

Danke...

Sie sprechen mir aus der Seele !

Antworten
Irgendeiner
8
5
Lesenswert?

Ach und noch etwas,was mir so durch den Kopf geht, ich weiß daß Eltern ihren Kindern

das Dabeisein beim Sterben der Großeltern ersparen,hab ich auch getan und die meisten Jungen kommen mit diesen Dingen in Berührung wenn sie Zivildienst bei der Rettung machen,das trifft hier nicht zu,ich will wissen ob Sebastian Kurz, der hier so ignorant und selbstgefällig über Leben und Tod anderer fuhrwerkt,ob der Knabe also je in seinem Leben schon bei einem Sterbenden saß oder gar einen sah der durch Gewalteinwirkung verstarb.Das ist ein Auftrag an die Journalisten aus der Bürgerschaft und nicht stottern bei der Frage,er richtet, er berichtet,ich will ja wissen auf welchem Fundament diese Selbstherrlichkeit beruht.

Antworten
Reipsi
0
1
Lesenswert?

Da hat er recht

wenn Einer oder Eine meint er stirbt bei der Überfahrt wird er sie nicht antreten.

Antworten
Popelpeter
18
18
Lesenswert?

Wie immer

bravo Hr Kurz! Sie sind einer der wenigen Lichtblicke in Europa! Bleiben sie ihrer Linie treu!
Je mehr „Retter“ unterwegs sind desto mehr machen sich auf den Weg!

Antworten
UHBP
10
5
Lesenswert?

@popel..

Nicht vergessen, wenn du zu einem Verkehrsunfall kommen solltest, vergewissere dich, ob die Insassen keine Flüchtlinge sind oder gar Schlepper sind. Wenn du denen hilfst machst du dich womöglich strafbar und du erzeugst einen pull Effekt.
Also nicht helfen, selbst wenn du sie kennst, könnten Schlepper sein.

Antworten
Popelpeter
15
23
Lesenswert?

Wie immer

bravo Hr Kurz! Sie sind einer der wenigen Lichtblicke in Europa! Bleiben sie ihrer Linie treu!
Je mehr „Retter“ unterwegs sind desto mehr machen sich auf den Weg!

Antworten
Irgendeiner
7
4
Lesenswert?

Um das hier ganz klar zu stellen,wenn ich ein an Realien

ausgerichtetes Gedankenexperiment mache und etwas vorschlage,mit Zustimmung habe ich nicht rechnen können, liegt das in methodischen Bereich der Logik und sozialer Analyse,nichts verpflichtet mich Realien zu verschweigen oder zu beschönigen weil es die zarten Seelchen von Leuten picksen könnte die sie herbeiführen,die kranke Vorstellung das man über häßliche Dinge schön sprechen muß teile ich nicht, denn ich befördere Irrsinn nie durch Verharmlosung,wer in der Demokratie eine Position bezieht entscheidet zumindest implizit mit und hat es in vollem Umfang moralisch zu tragen. Und wenn man nicht aushält was man tut, fordert,unterstützt sollte man es lassen,ich bin hier nicht im Kindergarten -WARUM KAMS WEG?

Antworten
martin8330
19
11
Lesenswert?

Unser Gott sei bei uns Basti...

lehnt die Rettung von Menschenleben strikt ab.
Was sagt da eigentlich unsere Katholische Kirche dazu die ja öffentlich für unseren Basti betet?

Antworten
Irgendeiner
14
12
Lesenswert?

Die Katholen warens nicht, das waren

christliche Fundamentalisten amerikanischer Provinienz,da hat er keine Berührungsängste,der Seelenverkäufer.

Antworten
 
Kommentare 1-26 von 38