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DeutschlandSPD: Eine Partei auf der Suche nach sich selbst

Die Urwahl bei den deutschen Sozialdemokraten bringt die Große Koalition zum Zittern. Die neue Parteispitze der Sozialdemokraten will die Partei aus der Regierung führen. Doch vor dem Parteitag ab Freitag regt sich Widerstand.

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© (c) APA/AFP/AXEL SCHMIDT
 

Die Große Koalition in Deutschland wird jetzt am Hindukusch verteidigt. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer verweilte als Verteidigungsministerin in Afghanistan. Von dort schickte sie eine kleine Warnung los. „Bei der Grundrente haben wir gesagt, wir werden in das parlamentarische Verfahren erst einsteigen, wenn klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt wird“, sagte sie. Eine offene Drohung. Denn die neue Führung der Sozialdemokraten um Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zweifelt am Regierungsbündnis mit der Union. Beide wollen den Koalitionsvertrag nachverhandeln, das geht gegen die Union, die neue Gespräche ablehnt. Und beide wollen den Abschied von der schwarzen Null, das geht gegen die Politik des ausgeglichenen Haushalts des eigenen Finanzministers Olaf Scholz.

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