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Grünes Licht für neue Kommission?EU-Parlament stimmt heute über Von der Leyens Team ab

Eine einfache Mehrheit reicht.

EU-Parlament stimmt heute über Von der Leyens Team ab
EU-Parlament stimmt heute über Von der Leyens Team ab © APA/AFP/ODD ANDERSEN
 

Eine einfache Mehrheit reicht, nach den Hearings und dem Zurückweisen mehrerer Kandidaten wird es keine Überraschungen mehr geben: Heute stimmt das EU-Parlament in Straßburg über die neue Kommission ab, also das Team, das die designierte Präsidentin Ursula von der Leyen um sich geschart hat, und wird wohl damit einverstanden sein. Mit einem Monat Verspätung kann die Kommission dann ab 1. Dezember die Arbeit aufnehmen – es ist der Tag, an dem der bisherige Präsident Jean-Claude Juncker aus dem Amt ausscheidet.

Die Sitzung im Live-Stream finden Sie hier:



Von der Leyen hat drei leitende Vizepräsidenten um sich versammelt, die neben ihren Ressortaufgaben vor allem „fächerübergreifende“ Themen der Kommissare koordinieren sollen. Dazu kommen noch fünf weitere „Vizes“ mit übergeordneten Aufgaben. Der Österreicher Johannes Hahn, der bereits seine dritte Amtsperiode beginnt, ist als neuer Budgetkommissar direkt der Präsidentin zugeordnet. Für die „ersten 100 Tage“ hat sich das neue Team viel vorgenommen, unter anderem die Weichenstellung für den „neuen grünen Deal“.

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