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Nach US-Sanktionen Iranischer Minister weist Kritik an Internetpolitik zurück

Der iranische Telekommunikationsminister Mohammed Javad Azari-Jahromi hat getwittert, dass er weiterhin den Zugang zum Internet befürworten werde. Die Sanktionen der USA gegen seine Person seien irrelevant und würden seine Arbeit nicht beeinflussen.

Mohammad Javad Azari Jahromi
Der iranische Telekommunikationsminister Mohammed Javad Azari-Jahromi erklärt, er werde den Zugang zum Internet weiterhin befürworten © AP
 

Der iranische Telekommunikationsminister hat die Kritik der USA an seiner Internetpolitik während der politischen Unruhen im Land zurückgewiesen. "Ich werde weiterhin den Zugang zum Internet befürworten", twitterte Mohammad Javad Azari-Jahromi am Samstag. Die US-Sanktionen gegen seine Person seien irrelevant und würden seine Arbeit nicht beeinflussen, so der Minister.

Wegen der Internetblockade im Iran hat die US-Regierung Sanktionen gegen den Politiker verhängt. Das Finanzministerium in Washington teilte am Freitag mit, etwaiger Besitz des Ministers in den USA werde eingefroren, Geschäfte mit ihm seien untersagt. "Irans Anführer wissen, dass ein freies und offenes Internet ihre Illegitimität offenbart", sagte Finanzminister Steven Mnuchin der Mitteilung zufolge. Azari-Jahromi habe die repressive Internetzensur vorangetrieben und sei auch an der Überwachung von Oppositionellen beteiligt gewesen.

Nach Ansicht von Beobachtern in Teheran ist Azari-Jahromi zwar als Minister verantwortlich für das Internet im Land, mit der Internetsperre habe er jedoch nicht zu tun gehabt. Die Anweisungen kamen vom Nationalen Sicherheitsrat und damit von der politischen Führung des Landes - und nicht von ihm. Damit sollte verhindert werden, dass Informationen, Bilder und Videos von den Protesten verbreitet werden. Wegen landesweiter Proteste gegen höhere Benzinpreise im Iran hatte der Nationale Sicherheitsrat das Internet am vergangenen Samstag gesperrt. Auch nach Aufhebung der Sperre gab es am Freitag weiterhin massive Internetstörungen.

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