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Analyse zu Hartz-IV-UrteilSchröders Erblast bringt Große Koalition unter Zugzwang

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärt die Sanktionen gegen Hartz-VI-Empfänger für teilweise verfassungswidrig. Die Regierung in Berlin muss nun nachbessern und reißt damit alte Wunden auf.

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Peter Hartz und Gerhard Schröder
Peter Hartz und Gerhard Schröder © (c) AP (FRITZ REISS)
 

Der deutsche Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement hatte die Sozialreformen von Peter Hartz zu ihrem Start 2005 als „Mutter aller Reformen“ bezeichnet. Sein damaliger SPD-Parteichef und Regierungschef Gerhard Schröder hatte zwei Jahre zuvor die Messlatte für die Ausarbeitung der Sozial-Reformen in Deutschland hochgelegt: "Niemandem aber wird künftig gestattet sein, sich zulasten der Gemeinschaft zurückzulehnen."

Kommentare (1)

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BernddasBrot
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3
Lesenswert?

Der Clou ist , diese REFORM

wurde von der Bertelsmann Stiftung ausgearbeitet , Peter Hartz war bekanntlich der Protagonist dafür . Die FDP wollte Helmut Kohl damit überzeugen , der lehnte ab . Erst Schröder realisierte diese Pläne und verursachte damit den Abgesang der SPD.....( Spiegel - Recherche )....

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