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SPD-VorsitzVizekanzler Scholz geht gegen Parteilinke in die Stichwahl

Im Willy-Brandt-Haus in Berlin, dem Sitz der deutschen Sozialdemokraten, wurde am Abend das Ergebnis des Mitgliederentscheids um den SPD-Vorsitz verkündet.

Olaf Scholz und Klara Geywitz
Olaf Scholz und Klara Geywitz © (c) APA/AFP/JOHN MACDOUGALL
 

Im Willy-Brandt-Haus in Berlin, dem Sitz der deutschen Sozialdemokraten, wurde am Abend das Ergebnis des Mitgliederentscheids um den SPD-Vorsitz verkündet. Von den sechs Duos, die jeweils aus einer Frau und einem Mann bestanden, bekamen die als Parteilinke geltende Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans sowie Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Politikerin Klara Geywitz als Zweierteams die meisten Stimmen.

Scholz und Geywitz erhielten 22,68 Prozent der Mitgliederstimmen, Esken und Walter-Borjans erhielten 21,04 Prozent. Da keines der beiden Teams im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent bekommen hat, ist nun eine Stichwahl nötig.

Ebenfalls im Rennen waren Parteivize Ralf Stegner mit der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan, Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping, der Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann und Europa-Staatsminister Michael Roth. Sie alle schieden in der ersten Runde aus.

Entscheidung gilt als wegweisend für Große Koalition

Die Entscheidung über die künftige SPD-Spitze gilt als wegweisend für die Fortsetzung der Großen Koalition in Deutschland. 250 Freiwillige aus ganz Deutschland öffnen mit speziellen Schlitzmaschinen die Briefwahlunterlagen - pro Stunde 20.000 Briefe. Außerdem muss das Ergebnis der Online-Abstimmung erhoben werden. 425.630 Mitglieder waren stimmberechtigt. 53 Prozent der Mitglieder beteiligten sich an der Wahl.

"Das wird ein spannender Tag für uns alle", sagte Generalsekretär Lars Klingbeil vor der Ergebnisverkündung. Die Beteiligung der Mitglieder an der Chefsuche habe Überzeugungskraft gekostet, dann aber viele in der Partei mobilisiert. "Es war richtig, dass wir mutig waren und diesen neuen Weg eingeschlagen haben, weil wir endlich mit den Ritualen der Vergangenheit brechen", betonte Klingbeil. Die SPD habe offen debattiert, sich gut gelaunt und geschlossen präsentiert. "So wünsche ich mir meine Partei das ganze Jahr über."

Parteitag am 6. Dezember in Berlin

Gewählt werden die Nachfolger der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles. Fest steht bereits, dass die älteste Partei Deutschlands künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Denn zur Wahl standen sechs Kandidaten-Duos. Eindeutige Favoriten gab es vor Beginn der Abstimmung nicht. Das Ergebnis des Mitgliederentscheids muss von einem Parteitag am 6. Dezember in Berlin noch bestätigt werden.

Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich warb für die Fortsetzung der Großen Koalition mit der CDU/CSU - eine Position, mit der von den Bewerbern am ehesten Scholz verbunden wird.

Zur Halbzeit des Entscheids am vergangenen Wochenende hatten rund 123.000 Parteimitglieder ihre Stimme abgegeben. Das entspricht rund 30 Prozent der Genossen - deutlich weniger also als bei der Entscheidung der Sozialdemokraten zur Großen Koalition im vergangenen Jahr.

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