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Befragung ab MontagSPD-Mitglieder entscheiden über die neue Parteispitze

Nach 23 SPD-Regionalkonferenzen mit den Bewerbern für den Parteivorsitz haben ab dem morgigen Montag die etwa 430.000 Mitglieder das Wort.

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GERMANY-VOTE-PARTIES-SPD © (c) APA/AFP/CHRISTOF STACHE (CHRISTOF STACHE)
 

Die 430.000 SPD-Mitglieder haben ab Montag das Wort: Sie können bis zum 25. Oktober online oder per Briefwahl für ihr Favoriten-Duo stimmen. Sechs Bewerberteams sind noch im Rennen.

Am 26. Oktober wird das Abstimmungsergebnis bekanntgegeben. Hat kein Duo die 50-Prozent-Marke geknackt, folgt vom 19. bis 29. November eine Stichwahl zwischen den Erst- und Zweitplatzierten. Falls sich eins der beiden Teams in der Stichwahl zurückzieht, ist das andere automatisch gewählt.

Allerdings ist das Mitgliedervotum rechtlich nicht bindend. Laut Parteiengesetz werden Parteivorsitzende stets durch einen Parteitag bestimmt. Somit fällt die Entscheidung formal erst auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Berlin. Bis dahin und auch beim Parteitag selbst sind theoretisch noch andere Kandidaturen möglich - erwartet wird dies jedoch nicht.

Kein klarer Favorit

Auf der letzten Regionalkonferenz in München warfen Hilde Mattheis und Dierk Hirschel am Samstag als Bewerber um den Parteivorsitz das Handtuch. Damit spitzt sich die Suche nach den Nachfolgern von Andrea Nahles - derzeit werden die deutschen Sozialdemokraten interimistisch von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer geleitet, die sich bewirbt - auf einen Kampf zwischen drei eher linken und drei eher in der Mitte stehenden Duos zu.

Einen klaren Favoriten gab es auch nach der Veranstaltung im Münchner Löwenbräukeller nicht, aber Tendenzen: Das von den Jusos unterstützte Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bekam viel Applaus. Das jüngste Bewerber-Duo, die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann und Europa-Staatsminister Michael Roth, wurde für seine Visionen für das Jahr 2030 gefeiert - dazu zählen etwa erschwinglicher Wohnraum und die gleiche Bezahlung von Mann und Frau.

Wie aussagekräftig der Applaus von etwa tausend Zuhörern angesichts von rund 430.000 stimmberechtigten Parteimitgliedern ist, ließ sich indes nicht abschätzen. So fiel die Zustimmung für den deutschen Finanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz in München nur mittelmäßig aus - dabei ist Scholz als ehemaliger Erster Bürgermeister von Hamburg der prominenteste Name unter den Bewerbern. Scholz kündigt in München an, die SPD wieder zur Partei der Arbeitnehmer und Gewerkschaften machen zu wollen - eine für manche womöglich unglaubwürdige Aussage angesichts der Tatsache, dass Scholz früher Arbeitsminister war. Zudem gilt Scholz wie kein anderer der Kandidaten als Gesicht der in der SPD zunehmend verhassten großen Koalitionen der vergangenen Jahre mit der CDU/CSU. Die "Koalitions-Frage" dürfte einen wichtigen Einfluss bei der Abstimmung bekommen.

Ergebnis der Befragung am 26. Oktober

Das dezidiert linke Duo Nina Scheer und Karl Lauterbach gilt nach Umfragen als Außenseiter. Die übrigen zwei Duos: Gesine Schwan und Ralf Stegner sowie Karl Lauterbach und Nina Scheer.

Am 26. Oktober wird das Ergebnis der Mitgliederbefragung bekannt gegeben. Falls wie erwartet kein Duo mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt, folgt eine Stichwahl, die bis zum 29. November dauert. Spätestens dann dürfte klar werden, ob die SPD in der Großen Koalition verbleibt oder es in Deutschland wohl zu vorgezogenen Neuwahlen kommt.

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