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Militäroffensive in SyrienTrump droht mit Sanktionen, Erdogan ungerührt

Trump will Maßnahmen aber vorerst nicht in Kraft treten lassen. Niederlande preschen mit Waffenlieferstopp unilateral vor

Donald Trump
Donald Trump © AP
 

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, die Militäroffensive seines Landes in Nordsyrien trotz "Drohungen" anderer Staaten nicht zu stoppen. "Wir werden nicht den Rückzug antreten", sagte Erdogan am Freitag in einer Rede in Istanbul.

"Wir werden diesen Kampf fortsetzen, bis alle Terroristen 32 Kilometer südlich unserer Grenze gehen." Damit bezog sich Erdogan auf die von ihm beabsichtigte Schaffung einer "Sicherheitszone" südlich der türkischen Grenze in Nordsyrien.

Die USA bereiten wegen des türkischen Einmarschs in Nordsyrien harte Sanktionen gegen die Türkei vor. Finanzminister Steven Mnuchin sagte am Freitag im Weißen Haus, diese Sanktionen würden noch nicht in Kraft treten. Trump hatte allerdings vor wenigen Tagen mit dem Rückzug der US-Soldaten aus Nordsyrien die Offensive der Türkei gegen die Kurden ermöglicht.

Auch in der EU wird über mögliche Sanktionen diskutiert. Schweden sprach sich am Freitag offen für ein EU-weites Waffenembargo gegen das Land aus. Im nächsten Schritt wolle man bei einer Verschlechterung der Lage auch "Wirtschaftssanktionen oder Sanktionen gegen Einzelpersonen" vorschlagen, sagte Außenministerin Ann Linde. Die Niederlande kündigten am Freitag  unilateral einen Waffen-Lieferstopp an. 

US-Präsident Donald Trump werde aber eine Verfügung unterzeichnen, die den Finanzminister in Absprache mit dem Präsidenten und dem Außenminister ermächtige, Sanktionen gegen "jede Person mit Verbindungen zur türkischen Regierung" zu verhängen. "Das sind sehr harte Sanktionen. Ich hoffe, dass wir sie nicht einsetzen müssen", sagte Mnuchin. Er fügte hinzu: "Wenn wir müssen, können wir die türkische Wirtschaft stilllegen."

Vorgewarnt

Mnuchin sagte, Finanzanstalten seien vorgewarnt worden, dass Sanktionen verhängt werden könnten. Trump sei "besorgt" über die andauernde Militäroffensive in Nordsyrien und über potenzielle Angriffe auf zivile Ziele durch die Türkei. Es sei außerdem "zwingend", dass die Türkei nicht erlaube, dass auch nur ein einziger Gefangener der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in dem türkischen Einmarschgebiet entkomme. Die Offensive der Türkei richtet sich gegen die Kurdenmilizen, die die gefangen genommenen IS-Kämpfer bewachen.

Acht Tote in Südosttürkei nach Raketenbeschuss

Unterdessen erklärten türkische Behörden, im südosttürkischen Nusaybin seien nach Beschuss aus Nordsyrien acht Menschen getötet worden. Auch vier Soldaten starben während der Kampfhandlungen, wie das türkische Verteidigungsministerium und Anadolu meldeten. Auch auf syrischer Seite sollen zahlreiche Zivilisten getötet worden sein, laut UNO sind rund 100.000 Menschen auf der Flucht.

35 weitere seien verletzt worden, teilte das Gouverneursamt der Provinz Mardin am Freitag mit. Die Raketen und Mörsergranaten seien von der syrischen Kurdenmiliz YPG abgeschossen worden, hieß es in der Erklärung. Die Verletzten würden in Krankenhäusern in Mardin und Nusaybin behandelt.

Die Türkei führt seit Mittwoch eine Offensive gegen die YPG in Nordsyrien. Seitdem wurden nach offiziellen Angaben mindestens drei türkische Soldaten getötet.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan verwahrte sich am Freitagabend gegen jede Kritik. Die Türkei führe keinen Kampf gegen Kurden, diese seien "Geschwister", sagte er. Sein Land kämpfe gegen "Terrororganisationen."

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