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EU-TopjobsDie Nominierungen für die neue EU-Kommission

25 der 27 EU-Staaten legten bereits Namen vor. Italien und Frankreich fehlen. Leichter Überhang an Männern. Nur Rumänien und Portugal mit Doppelnominierungen.

ITALY-EU-POLITICS-DIPLOMACY
Ursula von der Leyen startet offizielle Gespräche mit den Kandidaten für die künftige EU-Kommission © APA/AFP/VINCENZO PINTO
 

Die designierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen beginnt ihre offiziellen Gespräche mit den Kandidaten für die künftige EU-Kommission. Bis dato liegen die Nominierungen von 25 der 27 EU-Staaten auf dem Tisch. Italien und Frankreich fehlen noch. Vorgeschlagen wurden 13 Männer und zehn Frauen, wobei Portugal und Rumänien - wie von der Leyen wünscht - einen Mann und eine Frau nominierten. Portugal legte sich schließlich selbst auf die weibliche Kandidatin fest.

Um Spekulationen zu vermeiden, so eine Sprecherin der scheidenden EU-Kommission von Jean-Claude Juncker, wird es keine Bekanntmachungen über mögliche Kandidatenlisten geben. Die von den Ländern nominierten Kandidaten sind zumindest schon bekannt, diese können jedoch noch abgelehnt bzw. ausgetauscht werden:

- Österreich: Einstimmig hatte der Hauptausschuss im Nationalrat JOHANNES HAHN (ÖVP) für seine dritte Amtszeit in der EU-Kommission nominiert. In der Juncker-Kommission war er für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen zuständig. Auch in der Zukunft hätte er gern ein außenpolitisches Dossier.

- Belgien: In letzter Minute kam auch der Vorschlag von der geschäftsführenden Regierung in Brüssel: Der liberale Außenminister DIDIER REYNDERS interessiert sich schon länger für einen EU-Topjob.

- Bulgarien: MARIJA GABRIEL ist bereits seit Juli 2017 in der Juncker-Kommission für digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständig. Die konservativ-nationalistische Regierung will die 40-Jährige auch in der neuen EU-Kommission sehen, das Digital-Portfolio gehört wieder zu den Favoriten.

- Dänemark: Der EU-Spitzenkandidatin der Liberalen und bisherigen Wettbewerbskommissarin, MARGRETHE VESTAGER, sagte von der Leyen bereits einen Posten als Vizepräsidentin der EU-Kommission zu.

- Deutschland: Das EU-Parlament hatte die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin URSULA VON DER LEYEN aus den Reihen der Konservativen bereits im Juli als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt.

- Estland: Mit KADRI SIMSON schickt Tallinn die frühere Wirtschaftsministerin von der regierenden Zentrumspartei (Mitte-links) ins Rennen. Die Regierung wünscht sich das Portfolio Infrastruktur oder Handel.

- Finnland: Die Ex-Finanzministerin JUTTA URPILAINEN setzte sich im parteiinternen Konkurrenzkampf der Sozialdemokraten durch und soll künftig in Brüssel arbeiten. Ein Ressort im Finanzbereich liegt auf der Hand.

- Frankreich: -

- Griechenland: Die neue konservative Regierung setzt auf MARGARITIS SCHINAS. Der griechische Christdemokrat war in den vergangenen fünf Jahren Chefsprecher der EU-Kommission und zuvor im EU-Parlament aktiv.

- Großbritannien: Nominierte angesichts des geplanten Brexits am 31. Oktober keinen Kandidaten mehr.

- Irland: PHIL HOGAN ist in Brüssel ebenfalls schon ein Name. In der vergangenen Periode war der Christdemokrat als Landwirtschaftskommissar tätig. Das Dossier könnte er beibehalten, auch Handel ist eine mögliche Variante.

- Italien: -

- Kroatien: Die konservative Europaabgeordnete DUBRAVKA SUICA will dem bisherigen Kommissar Neven Mimica folgen. Ob sie auch sein Portfolio Entwicklung übernimmt, ist noch unklar.

- Lettland: Bisher war VALDIS DOMBROVSKIS als einer der Vizepräsidenten in der Kommission für den Euro und den sozialen Dialog zuständig. Die liberal-konservative Regierung war zufrieden und fordert ein ähnliches Ressort.

- Litauen: Die große Hoffnung des regierenden Bundes der Bauern und Grünen ist der 28-jährige Wirtschaftsminister VIRGINIJUS SINKEVICIUS.

- Luxemburg: NICOLAS SCHMIT hat schon angekündigt, er möchte sich in der EU-Kommission um den Bereich Beschäftigung kümmern. Der Sozialdemokrat war in seiner Heimat bereits als Arbeitsminister tätig.

- Malta: Die Sozialdemokratin HELENA DALLI war bereits als Europaministerin in ihrer Heimat tätig, nun soll sie in Brüssel ihre Arbeit fortsetzen.

- Niederlande: Fast wäre FRANS TIMMERMANS Chef der EU-Kommission geworden, ein Vize-Posten dürfte ihm allerdings sicher sein. Ob er wieder Erster Vizepräsident wird, ist unklar.

- Polen: JANUSZ WOJCIECHOWSKI ist der ehemalige Chef des polnischen Rechnungshofes und war zuletzt am EU-Rechnungshof tätig. Er ist Mitglied der Regierungspartei PiS. Die national-konservative Regierung will ihn künftig in Brüssel für Infrastruktur oder Wirtschaft im Einsatz sehen, der ursprünglich vorgesehene Kandidat Krzysztof Szczerski hatte seine Bewerbung mit der Begründung zurückgezogen, ihm sei das Agrarressort angeboten worden und dafür fehle ihm die Erfahrung.

- Portugal: Die sozialistische Regierung in Lissabon kommt der Forderung von der Leyens, eine Frau und einen Mann zu nominieren nach: EU-Abgeordnete ELISA FERREIRA und Infrastrukturminister PEDRO MARQUES. Ferreira wurde von ihrem Heimatland inzwischen an erste Stelle gereiht.

- Rumänien: Die beiden EU-Abgeordneten DAN NICA und ROVANA PLUMB von den regierenden Postsozialisten sind äußerst umstritten. Beiden warf die Antikorruptionsbehörde DNA bereits Amtsmissbrauch vor.

- Slowakei: Der sozialdemokratische Energiekommissar MAROS SEFCOVIC soll seine Arbeit in Brüssel fortsetzen. Seine Chancen, erneut Kommissionsvize zu werden, stehen gut.

- Slowenien: Der parteilose JANEZ LENARCIC gilt als erfahrene EU-Diplomat: Der aktuelle slowenische EU-Botschafter wird nach Wunsch Bratislavas künftig in der Kommission für Umwelt- oder Energieagenden sitzen.

- Spanien: Nach Federica Mogherini wird auch diesmal mit JOSEP BORRELL ein Sozialdemokrat die EU-Außenagenden leiten. Es ist nicht sein erstes Mal in Brüssel: 2004 bis 2007 war der derzeitige Außenminister EU-Parlamentspräsident.

- Schweden: Knapp zehn Jahre wurde Schweden in Brüssel von Cecilia Malmström vertreten. Nun soll die sozialdemokratische Arbeitsmarktministerin YLVA JOHANSSON übernehmen.

- Tschechien: VERA JOUROVA ist in Brüssel nicht unbekannt: In der Juncker-Kommission war die liberale Politikerin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung zuständig. Prag wünscht sich nun ein Wirtschaftsressort.

- Ungarn: Der national-konservative Regierungschef Viktor Orban will seinen Parteikollegen LASZLO TROCSANYI in die Kommission schicken. Erheblichen Widerstand gegen die Bestellung des ehemaligen Justizministers gibt es jedoch im EU-Parlament. Interesse zeigte er bereits an den folgenden Portfolios: Nachbarschaft und Erweiterung oder internationale Entwicklung.

- Zypern: Brüssel ist Neuland für STELLA KYRIAKIDES. Die Abgeordnete sitzt für die konservative Partei Dimokratikos Synagermos (DISY) im zypriotischen Parlament und ist zudem Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Ihre Ressort-Ambitionen sind noch unklar, im Bereich Gesundheit und Soziales weist sie jedoch bereits Erfahrung auf.

Kommentare (1)

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heri13
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Lesenswert?

Diese Frau zerstört die EU ganz.

Mir kommt vor die Merkel will mit ihren Personalentscheidungen ,Deutschland und die EU zersetzen,im Auftrag der Russen.

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