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Am DonnerstagBrexit-Frust dominiert die britischen Kommunalwahlen

Für die Konservative Partei von Premierministerin Theresa May wird mit großen Verlusten gerechnet.

Theresa May
© AP
 

In großen Teilen Englands und Nordirlands finden am Donnerstag Kommunalwahlen statt - die Urnengänge gelten als Stimmungsbarometer angesichts des Brexit-Frusts in Großbritannien. Für die Konservative Partei von Premierministerin Theresa May wird mit großen Verlusten gerechnet.

Eigentlich hätte Großbritannien die EU bereits Ende März verlassen sollen. Die Brexit-Frist wurde inzwischen aber bis zum 31. Oktober verlängert, nachdem die Premierministerin drei Mal im Parlament mit ihrem Austrittsabkommen gescheitert war.

Die Wahllokale sind von 8.00 Uhr (MESZ) bis 23.00 Uhr geöffnet. Mit ersten Ergebnissen wird frühestens am Freitag gegen 1.00 Uhr morgens gerechnet.

Zerfallserscheinungen

Überschattet wird die Wahl auch von Zerfallserscheinungen in Mays Kabinett. Die Premierministerin entließ am Mittwoch Verteidigungsminister Gavin Williamson, weil er vertrauliche Informationen an die Presse weitergegeben haben soll. Die bisherige Entwicklungshilfeministerin Penny Mordaunt soll nun Williamsons Posten einnehmen. Für Mordaunt wiederum rückt der bisherige Staatssekretär Rory Stewart ins Kabinett auf.

Lizenz zum Leaken

Eigentlich hätten Minister üblicherweise "eine Lizenz zum Leaken", schrieb der "Daily Telegraph". Doch dieses Mal sei übertrieben worden - wenn durch Indiskretionen die Premierministerin Schaden nehme oder wenn es um nationale Sicherheit gehe. In dem Entlassungsschreiben, das der Regierungssitz Downing Street veröffentlichte, warf May Williamson vor, er selbst sei für den Bruch der Vertraulichkeit verantwortlich gewesen. "Es wurde keine andere glaubhafte Version der Ereignisse identifiziert, um diese undichte Stelle zu erklären", erklärte May. Im Kern geht es dabei um einen Medienbericht über die Entscheidung der britischen Regierung, den chinesischen Telekom-Riesen Huawei teilweise am Ausbau des neuen 5G-Mobilfunknetzes zu beteiligen. Die Zeitung "Telegraph" hatte darüber berichtet.

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