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Theresa May unter DruckBrexit: Kommt ohne Deal der Aufschub um zwei Jahre?

Zwölf Tage vor dem geplanten Austritt der Briten aus der EU ist die Lage weiterhin absolut unklar. In Großbritannien wird bereits heftig über mögliche Aufschub-Szenarien debattiert.

Brexit-Befürworter marschierten von Sunderland nach London
Brexit-Befürworter marschierten von Sunderland nach London © APA
 

"Daily Mail" berichtete am Sonntag, dass eine unbestimmte Verlängerung des Austrittsdatums möglich wäre. Dabei wurde auf die Musikgruppe "Eagles" und deren Song "Hotel California" verwiesen. Darin heißt es, "Du kannst jederzeit auschecken, aber Du kannst es niemals verlassen".

Die britische Premierministerin Theresa May sei von Beratern ihrer Regierung in diese Richtung gewarnt worden. Gleichzeitig wurde erklärt, dass eine Verlängerung des Brexit über den Juni hinaus zwingend eine Teilnahme der Briten an den EU-Wahlen vom 26. Mai zur Folge hätten. Dies würde Großbritannien allein 100 Millionen Pfund (117 Millionen Euro) kosten. Dies würde aber auch bedeuten, dass es dann keine Begrenzung der Zahl der Ausweitungen von Artikel 50 gäbe, um die die Briten ansuchen könnten.

Nordirischer Partner im Fokus

May erklärte am Wochenende, es sei schwer vorstellbar, dass die Briten drei Jahre nach der Brexit-Abstimmung das Parlament neu wählten. Es gäbe damit kein stärkeres Symbol für das kollektive politische Versagen des Parlaments.

Unterdessen versucht die britische Regierung, den nordirischen Koalitionspartner DUP vom May-Deal, der bereits zwei Mal abgelehnt wurde, doch zu überzeugen. Sollte dies gelingen, gebe es die Hoffnung, dass auch die meisten Tory-Rebellen ihre Ablehnung aufgeben könnten, hieß es.

"Mail on Sunday" berichtete, dass May auf eine Verlängerung von weniger als zwei Monaten setze, wenn die Abgeordneten des Unterhauses ihren Deal absegnen. In einem Dringlichkeitsschreiben habe der frühere Brexit-Minister David Davis die bisher Abtrünnigen aufgefordert, für den May-Vertrag zu stimmen.

Bei Deal: "Kurze technische Verlängerung"

Sollte sich bis Montag abend abzeichnen, dass May für ihren Deal nicht die erforderliche Mehrheit erhält, soll es demnach zu keiner dritten Abstimmung darüber kommen. Das ließ Handelsminister Liam Fox am Sonntag in einem Interview mit dem TV-Sender Sky News wissen. Ob sie stattfinde, hänge davon ab, ob sich eine Mehrheit abzeichne, sagte Fox. "Es hat keinen Sinn, eine Abstimmung abzuhalten, wenn wir keine Chance haben, sie zu gewinnen."

In diesem Fall würde Theresa May Donnerstag zum EU-Gipfel nach Brüssel fliegen und dort die 27 Staats- und Regierungschefs um eine Verlängerung um zwei Jahre ersuchen, wie berichtet wird. Dabei müsste dann Großbritannien weiter in der Zollunion bleiben. May selbst schrieb in einem Beitrag für den "Sunday Telegraph" davon, dass das Land bei einer mehrheitlichen Ablehnung des Austrittsabkommens "die EU für viele Monate nicht verlassen, wenn überhaupt".

Die Premierministerin erklärte weiter, "wenn das Parlament meinen Deal vor dem EU-Gipfel am 21. März annimmt, werden wir um eine kurze technische Verlängerung ersuchen, um den notwendigen Gesetzesprozess zu machen. Das ist kein idealer Ausgang, denn wir könnten und sollten die EU am 29. März verlassen haben. Aber es ist etwas, das das britische Volk akzeptieren würde, wenn es zu einem raschen Liefern des Brexit führt".

Kommentare (4)

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Kristianjarnig
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Traurig das DE Gaulle am Ende doch vollkommen recht behalten hat.

Er hat den Betritt der Briten zur EG ja sehr lange blockiert(1963 und 1967) weil er meinte das sich die Briten hier nur die Rosinen holen wollten UND die europäische Gemeinschaft effizienter von innen blockieren könnten.

Gut. Beides ist sicherlich eingetreten. Ab und zu muß man wohl wirklich auf die Franzosen hören, es wäre besser für Europa gewesen.

Nun läuft das ganze Theater eben in die andere Richtung, nun müssen die Briten eben versuchen das maximale für den Austritt für sich selbst rauszuholen.

Ich hoffe die EU lernt aus diesen vergangenen Fehlern endlich und ist in Zukunft SEHR vorsichtig was sie den Briten in Zukunft verspricht. Ein neuerlicher Beitritt sollte ja nun hoffentlich für die nächsten 50 Jahre vom Tisch sein, danach kann es andere Generationen tangieren(die hoffenlich endlich mal aus der Geschichte gelernt haben).

Jeder der glaubt das der Austritt einen positiven Effekt auf die britische Wirtschaft haben wird ist in der Tat ein ausgemachter Träumer, ist er nicht(^^)?

Die EU hingegen wird sich ob der paar Prozentpunkte verlorener Wirtschaftsleistung(und 100% verlorene Rosinenpicker was ja was richtig positives ist) sicherlich keine Sorgen machen müssen obwohl immer wieder Versuche gemacht werden ungerechtfertigte Panik zu schüren.

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Kristianjarnig
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Weil ich sehe das mir hier ein paar(geschichtlich unbedarfte, aber trotzdem darf man sie nicht abschreiben) nicht recht geben.

Man recherchiere selbst ein bißchen, Google und Co machen es ja jedem so einfach heutzutage(früher mal, so "pre" 90's mußte man Sachen einfach wissen, heute reicht es die Suchmaschine anzuwerfen)
Z.b. was die gute Thather so zu der Meinung General De Gaulle zu sagen hatte(es war sehr überheblich, soviel sei vorab verraten).

Sie beruft sich auch auf die "guten" britischen Politiker, wenn man sich das britische Unterhaus heutzutage so ansieht, z.b. während einer "Brexit" Diskussion, man denkt mit Schmunzeln das die gute Thather wohl im Grabe rotieren würde.

(Trauriger) Fakt ist wohl: Die Briten hätten der EU nie beitreten sollen. Es mag einen guten Kern von Briten geben die es mit der EU ehrlich gemeint haben(naja) oder zumindest den Vorteil einer EU(das schon eher) für deren Land erkannt haben.
Traurige Gewißheit ist aber - die Mehrheit denkt eben nicht so. Für die ist eine EU nur ein Klotz am Bein, die Briten sind besser auf sich alleine gestellt unterwegs - so deren Meinung.
Diese Einstellung muß man respektieren. Punkt.

Außerdem - was will Europa mit so einem Mitglied? Es ist eine Win - Win Situation wenn sich beide (Ehe-)Partner einvernehmlich trennen wegen unüberbrückbarer Differenzen. So einfach ist das.

Diejenigen unter uns die des Englischen halbwegs mächtig sind sollen sich mal in den Foren so mancher britischen Zeitung "umlesen". Dort ist es oft usus das die ohne uns "better off" sind. Reisende DARF man nicht aufhalten. So einfach ist es manchmal.

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woelffchen
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Mich nerven die Unentschlossenen.......

Das Ganze wirkt wie ein aufgebauschtes Theater. Wenn sie nicht zur EU gehören wollen, ok, dann raus mit ihnen. Das ständige Hin und Her ist lästig und macht einen enorm unkompetenten Eindruck und den Eindruck, sich unter allen Umständen die Rosinen heraussuchen zu wollen. Ende der Zugeständnisse fordere ich. Alle Welt tut so, als ob sie sich nicht mehr drehen würde, wenn die Briten austreten. Es hat vorher auch alles funktioniert, bevor der Moloch EU gegründet wurde.

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Lamax2
8
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Wäre gut

Die Briten wissen instinktiv, dass ein Verbleib besser wäre. Zwei Jahre würden genügen, damit auch die Restbestände an Verfechtern des einst großen Kolonialreiches zur Besinnung kommen oder ausgestorben sind. Die Entscheidung sollte für die Jugend sein.

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