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Visite in RusslandKneissl: Hatte ''wirklichen Austausch'' mit Putin und Lawrow

Die beiden Außenminister zeigten sich im Einklang, was die "Sprachlosigkeit" und das Fehlen eines echten Dialogs in den internationalen Beziehungen betrifft. Einen "wirklichen Austausch" hatte Kneissl nach eigenen Angaben sowohl mit Lawrow als auch mit Putin.

Kneissl: Hatte ''wirklichen Austausch'' mit Putin und Lawrow
Kneissl: Hatte ''wirklichen Austausch'' mit Putin und Lawrow © APA/AFP/YURI KADOBNOV
 

Beim Moskau-Besuch von Außenministerin Karin Kneissl im April des Vorjahres lief es laut Beobachtern nicht so gut. Wie Teilnehmer von damals berichten, hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow eine im Raum stehende Vermittlerrolle Österreichs in Syrien brüsk zurückgewiesen. Ein kolportiertes Treffen mit Präsident Wladimir Putin wurde nicht bestätigt. Mit Journalisten gab es Differenzen.

Am Dienstag lief es glatter: Die beiden Außenminister zeigten sich im Einklang, was die "Sprachlosigkeit" und das Fehlen eines echten Dialogs in den internationalen Beziehungen betrifft. Einen "wirklichen Austausch" hatte Kneissl nach eigenen Angaben sowohl mit Lawrow als auch mit Putin. Das neuerliche Gespräch mit dem Präsidenten dauerte demnach rund eineinhalb Stunden. Es war, wie Kneissl es nannte, eine "Tour d'Horizon" durch die Weltpolitik.

Dieses Treffen sei durchaus "als persönliche Auszeichnung" und "eine persönliche Geste der Wertschätzung" zu werten, erklärte der Politologe Gerhard Mangott. Nicht jeder Außenminister habe die Möglichkeit, Putin zu treffen, schon gar nicht, ein Außenminister aus einem kleinen Land, sagte er im Gespräch mit der APA. Auch die Dauer des Gesprächs findet der Russland-Experte "beachtlich".

Diesmal keine Konflikte

Mit Journalisten gab es diesmal in Moskau auch keine Konflikte. Im Gegenteil, russische Medien berichteten genüsslich über Kneissls Zigaretten mit Lawrow, den Tanz mit Putin bei der Hochzeit der Ministerin und die Enten "Donald" und "Ivanka" in ihrem Entenstall namens "Washington". Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Lawrow fragten die russischen Journalisten aber nicht nach dem bilateralen Verhältnis, sondern nur nach internationalen Themen.

Kneissl fand bei der Pressekonferenz im Zusammenhang mit der russischen Ukraine-Politik kritische Worte. Sie forderte von Russland die Freilassung ukrainischer Marinesoldaten, die bei dem Zwischenfall in der Meeresstraße von Kertsch im November festgenommen worden waren. Ebenso verlangte sie die Freilassung des ukrainischen Filmregisseurs Oleh Senzow und des Aktivisten Wolodymyr Baluch.

Die übliche Kontroverse

Derartige Worte werden laut Mangott in Moskau "nicht gern gehört". Andererseits wäre es "auch überraschend, wenn Österreich hier auftritt, ohne nur irgendwas Kontroverses anzusprechen." Österreich mache das, "um nicht gänzlich dem Vorwurf anheimzufallen, zu freundlich zu Russland zu sein, und Russland weiß, dass Österreich es deswegen macht", meinte der Experte. Die russische Seite nehme die Kritik zwar "zur Kenntnis". "Aber das bleibt in Summe dann konsequenzlos, weil die Relevanz Österreichs in diesen Fragen gering ist."

Positiv hob Mangott hervor, dass Kneissl auch Vertreter von Nichtregierungsorganisationen in Moskau traf. Es handelte sich nach Diplomatenangaben um Vertreter von Memorial, Amnesty International, Human Rights Watch sowie die nordkaukasische Schriftstellerin Alissa Ganijewa. Gleichzeitig sagte er, dass derartige Treffen schon "ritualisiert" seien, also quasi zum Besuchsprogramm westlicher Politiker gehörten.

Sotschi-Dialog

Kritisch sah Mangott, wenn NGOs sowie kontroverse Themen beim Sotschi-Dialog, dem eigentlichen Anlass für Kneissls Moskau-Reise, ausgespart würden. So wie er es bisher wahrgenommen habe, sei dieses bilaterale Dialogforum nicht "besonders ambitioniert". Das Forum soll die Kontakte zwischen Wirtschaft, Wissenschaft, Schülern und Kulturschaffenden fördern.

Der Sotschi-Dialog sei "nicht vergleichbar mit dem Trianon-Dialog Frankreichs oder dem Petersburger Dialog Deutschlands", meinte Mangott. Denn dort "wird sehr wohl über die Zivilgesellschaft, über NGOs, Parteien und die Medienfreiheit gesprochen". Es gehe also um "Themen, die Russland unangenehm sind, die aber ein Mitgliedsstaat einer wertebasierten Europäischen Union schon besprechen wollen sollte". Wenn aber nur "Wohlfühlthemen" angesprochen würden, dann sei das bloß "ein Kuscheldialog", so Mangott.

Kneissl will nach ihren Worten die Zivilgesellschaft schon beim Sotschi Dialog dabei haben. Sie fragte die Schriftstellerin Ganijewa, ob sie auf russischer Seite daran teilnehmen könne, wie sie berichtete. Beide Seiten nominieren die Teilnehmer allerdings selbst. Lawrow seinerseits beantwortete bei der Pressekonferenz auf die APA-Frage, ob alle Gruppen der Zivilgesellschaft, auch Menschenrechtsorganisationen, am Sotschi Dialog teilnehmen können, nicht.

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