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Trotz unsicherer Lage520 Asylsuchende aus Europa nach Afghanistan abgeschoben

Europäische Staaten haben in diesem Jahr bereits 520 abgewiesene Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. Auch Österreich schob vermehrt ab - allerdings auf Basis eines höchst umstrittenen Gutachtens.

© (c) APA/AFP/LOUISA GOULIAMAKI (LOUISA GOULIAMAKI)
 

Diese Zahl gab am Samstag der afghanische Flüchtlingsminister Said Hussein Alimi Balki bekannt. Er erwarte, dass diese Zahl bis Ende 2018 auf etwa 800 steigen werde. Seit Jahresbeginn seien auch knapp 1.500 Asylsuchende freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt.

Am Mittwoch erst landete eine Gruppe von 17 abgewiesenen Asylbewerbern aus Deutschland in der Hauptstadt Kabul. Es war dies der 16. Abschiebeflug aus Deutschland seit Dezember 2016. Auch Österreich schiebt abgelehnte afghanische Asylwerber trotz der prekären Sicherheitslage zurück in ihre Heimat.

Die Abschiebungen sind umstritten, weil sich der Krieg gegen die Taliban und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Afghanistan ausweitet und die Islamisten Territorien gewinnen.

Auch Österreich hatte zuletzt verstärkt abgeschoben, und zwar auf Basis der Gutachten eines umstrittenen Experten, der die Lage als sicher eingeschätzt hatte.  Ein Wiener Gericht entschied jetzt, dass dieser Gutachter nicht mehr zum Einsatz kommt. Zuletzt hatten die Richter aufgrund der Skepsis gegenüber seiner Expertise vermehrt den Aussagen eines Gutachtens der deutschen Expertin Friederike Stahlmann Glauben geschenkt.

Kommentare (3)

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Irgendeiner
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Naja, für Österreich:

"§ 80 StGB
(1) Wer fahrlässig den Tod eines anderen herbeiführt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen zu bestrafen.
(2) Hat die Tat den Tod mehrerer Menschen zur Folge, so ist der Täter mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen."
Fangma an.

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Grazer1960
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Eher deutsche Gesetze zuständig

Da ist eher das deutsche Recht zuständig. Für all die Opfer, die von illegal oder unter falschen Tatsachen eingereisten Tätern abgestochen wurden (siehe Kandel), sollte man die deutsche Regierung belangen, die diese Situation fahrlässig herbeigeführt hat. Meinen sie das etwa?

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Irgendeiner
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Schön lesen:

"Auch Österreich schiebt abgelehnte afghanische Asylwerber trotz der prekären Sicherheitslage zurück in ihre Heimat."
Und die Motivlage eines den Du an Leib und Leben gefährdest ist für dieses Delikt wurst, klar,darfst nicht,ich darf auch nicht alles tun was ich tun möchte wenn einer Stimmung macht, das ist das Gesetz.Und mir würde so viel einfallen, ehrlich.

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