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Islamophob?Türkei kritisiert FPÖ und die "Österreichisierung Deutschlands"

Scharfe Kritik aus der Türkei am Eintritt der FPÖ in die österreichische Regierung. Der türkische Europaminister Celik fordert zudem die Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen. Kneissl hält an ihrer geplanten Türkei-Reise fest.

Kritische Worte für FPÖ: der türkische Europaminister Ömer Celik
Kritische Worte für FPÖ: der türkische Europaminister Ömer Celik © APA/AFP/ADEM ALTAN
 

Der türkische Europaminister Ömer Celik hat scharfe Kritik an der Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen geübt: "Die FPÖ, die sich als Opposition zur Türkei, als feindlich gegenüber dem Islam, antisemitisch sowie konträr gegenüber Migranten und xenophob positioniert, ist an die Macht gekommen", sagte er dem Nachrichtenmagazin "profil" für die am Montag erscheinende Ausgabe laut Vorausmeldung.

Zugleich nannte Celik das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD in Deutschland eine "Österreichisierung" - diese würden eine Fortsetzung der Großen Koalition mit einem harten Kurs gegenüber der Türkei bringen. "Wir können das eine Österreichisierung Deutschlands nennen", so Celik. Deutschland folge der "Visionslosigkeit" Österreichs. Die neue ÖVP-FPÖ-Bundesregierung hat in ihrem Programm das Ziel festgehalten, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei zu beenden.

Union und SPD hatten den harten Kurs der deutschen Regierung gegenüber dem "Partner" und EU-Beitrittskandidaten Türkei am Freitag in ihrem Sondierungspapier bestätigt. Von einem offiziellen Abbruch der seit 2005 laufenden EU-Beitrittsgespräche wie es in der Zeit des Bundestagswahlkampfes im Gleichklang mit Österreich der Fall war ist aber nicht mehr die Rede.

Nach den Aussagen von des türkischen Europaministers Ömer Celik, der scharfe Kritik an der Regierungsbeteiligung der FPÖ geübt hat, hält Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) an dem für 25. Jänner geplanten Besuch in Ankara fest. "Wir wollen das Gesprächsklima mit der Türkei wieder verbessern", erklärte die von der FPÖ nominierte Ministerin am Samstag in einer OTS-Aussendung.

Kneissl werde mit ihrem türkischen Amtskollege Mevlüt Cavusoglu zusammentreffen. Die Aussagen Celiks "spielen dabei keine Rolle", hieß es. "Der Vorschlag, einen informellen Dialog zu starten, kam von türkischer Seite." Sie sei dazu bereit und habe große Zuversicht in die Möglichkeiten der Gesprächsdiplomatie. "Es ist in der gegenwärtigen Pattsituation notwendig, den Dialog zu pflegen", so Kneissl.

"Rechtspopulisten größere Gefahr für EU als Muslime"

"Das Fehlen von Maßnahmen, wie sie europäische Politiker vor 17 Jahren gegen die FPÖ von Jörg Haider getroffen haben, beweist, dass rechtsextreme Politik offenbar in der EU üblich geworden ist", fügte Celik hinzu. Durch das Erstarken rechtspopulistischer Parteien entferne sich die EU "von ihrem Ziel eines Friedensprojektes, indem Radikalisierung und soziale Unruhe verstärkt werden". Dies stellt für Celik die "größte Bedrohung für die EU dar, nicht Muslime oder Migration".

Dennoch will Ankara, dass die EU die de facto auf Eis liegenden Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wieder aufnimmt - zugleich die Auszahlung aller von der EU zugesagten Finanzhilfen in Höhe von insgesamt sechs Milliarden Euro und ein Abkommen über die Visa-Liberalisierung. Ankara habe den Flüchtlingspakt mit der EU eingehalten und erwarte nun von der EU die Erfüllung aller Zusagen. Celik: "Die Türkei verfolgt weiterhin das strategische Ziel, EU-Mitglied zu werden. Doch wir sehen mit jedem Tag ein immer verstörenderes Bild von der EU."

Dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) den Abbruch der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei fordert, schaffe "Risiken für die Zukunft Europas", so der für die EU-Beitrittsverhandlungen zuständige Celik im "profil"-Interview weiter. Er drohte Österreich: "Wenn Österreich Maßnahmen gegen die Türkei ergreift, ohne zu bedenken, dass die Türkei eine europäische Macht und Demokratie ist, dann sollte es wissen, dass wir ähnliche Initiativen starten können. Die Türkei hat als souveräner Staat alle unfreundlichen Akte entsprechend beantwortet und wird dies weiter tun."

Die Beitrittsgespräche waren 2005 begonnen worden. Allerdings sahen besonders Deutschland und Frankreich eine Mitgliedschaft wegen der Größe der Türkei und der überwiegend muslimischen Bevölkerung skeptisch. Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei im Juli 2016 und der harten Antwort der Regierung gegen mutmaßliche Putschisten verschlechterten sich die Beziehungen Europas zu Ankara nach früheren Irritationen etwa wegen demokratiepolitisch bedenklicher Schritte von Präsident Recep Tayyip Erdogan noch einmal schlagartig.

Für Abbruch der Verhandlungen

Bisher sind nur Deutschland und Österreich für einen offiziellen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen. Im Programm der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung heißt es zum Thema Türkei: "Keine Zustimmung zu einem EU-Beitritt der Türkei. Verbündete zur Erreichung des endgültigen Abbruchs der EU-Beitrittsverhandlungen zu Gunsten eines Europäisch-Türkischen Nachbarschaftskonzeptes werden gesucht." Andererseits wollen Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) und ihr türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu bereits die bilateralen Beziehungen "normalisieren". Bei ihren Sondierungen zur Fortsetzung ihrer Großen Koalition in Deutschland haben sich CDU/CSU und SPD nun auf folgende, mildere Position zur Türkei geeinigt: "Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sollen nicht abgebrochen werden. Allerdings sollen keine neuen Verhandlungskapitel mehr geschlossen oder geöffnet werden." Bei einem jüngsten Besuch in Deutschland ging Cavusoglu in seinen Worten klar auf Berlin zu.

Kommentare (26)

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mapem
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Tja – flutscht nichts besser rein,

als der Dreckfink von dort zeigt auf den Dreckfink hier … am Fuße folgt die Solidarisierung mit dem Dreckfink hier.
Nennt man „Fang den Dolm“ und gehört zum Standard-Repertoire bei Populisten und Demagogen …

mapem
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Ja freilich, die lieben Rot-Buzzeranten …

das verstehts schon wieder nicht – gell … weitermachen …

loa82
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Gefahr

Die noch größere Gefahr geht von Muslimen aus den wie man gesehen hat lassen sich Muslime schnell Radikalisieren ( IS ) und wenn man gesehen hat was in der Studie von Herrn Aslan junge Muslime gesagt hat dann Gnade bei Gott. Das blinde Vertrauen zu den Predigern im Islam ist stärker ausgeprägt als bei anderen Relgionen und somit ist das Vertrauen eine große Gefahr.

Irgendeiner
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Und bei unseren nicht, gell,

die sind so autoritätskritisch,man lacht.Und da Du offenbar die neue Studie meinst, die wo sich der ÖVP-Verantwortliche bemüßigt gefühlt hat zu erklären,man habe sie nicht redigiert,man lacht jetzt laut,dieselben Befunde hättest Du vor fünfzig Jahren bei den Einheimischen am Land auch gehabt von konservativ bis hin zu höherer Religiosität der Mädels und dem Kopftuch, ich habs damals noch gesehen.Und gab Gründe warum die Honoratioren im Dorf neben Polizist und Lehrer auch den Pfarrer umfaßten,der war eine mächtige Institution. Und ledige Mütter sind aus dem religiösen Hintergrund ins Wasser gegangen, nicht so tun als wär das einer Religion essentialistisch zuzuschreiben,erst die eigene Zeitgeschichte ansehen.

Irgendeiner
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Addendum; Zwölf Helden wissen es besser,

zwölf Helden schweigen, wie immer, meine Ritter vom Nie,das nächste Mal bring ich Euch wieder eins mit, ein Gebüsch, man lacht.

Irgendeiner
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Addendum: Ich notiere die Bestellung,

sechsmal Gebüsch,man lacht.

mapem
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Tja weißt, body …

die Neuzeit hat dem Dolm eine neue Sprache gebracht – das Wischen und das Buzzern …
Nur: Wenn der Dolm dann beim 1 Euro-Jobben nicht flott wischen wird – den Boden zum Beispiel – dann wird ihm vom AMS eins auf die Birne gebuzzert …

Irgendeiner
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Ja.mapem,aber die ,meisten ham halt noch nicht kapiert, daß es jetzt

ans Eingemachte geht,tja, Frau Kolm hat heute erklärt, daß man jemanden der noch was hat nicht stützt,na da stell ma dann die Trennung von Betriebsvermögen und Privatvermögen im Konkursfall grundsätzliche ab,wie kommen wir dazu wirtschaftliche Fehler anderen aufzulasten,der soll für sein Handeln bis zum letzten haften und Wirtschaftsförderung will ich auch einstellen, soll das doch der Markt regeln, nicht der Steuerzahler.Wissens mapem ist geriebener Schwachsinn,wenn Leute gewisse schlecht bezahlte Jobs nicht machen wollen,dann ists nicht Angebot und Nachfrage, dann wollens andere importieren und den Markt verzerren, ist aber nicht Aufgabe des Staates.Und mapem.,ich hab schon verschämte Arme gesehen, Leute die was nicht holten worauf sie Anspruch gehabt hätten, gar nicht so selten,aber von einem von der IV der was nicht nahm weils den Markt verzerren würde hab ich noch nie gehört, heiße Luft und frech dazu.

mapem
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Tja body, weißt,

ich zweifle ja mittlerweile schon, ob´s die Gravitation tatsächlich noch gibt, weil nachvollziehbar ist heute nichts mehr, was mit menschlichem Denken irgendwie im Zusammenhang steht.

Und blöd – da läuft jetzt hier unter einem + Beitrag, ob´s okay ist, dass der Staat privates „Vermögen“ von Arbeitslosen einkassieren soll – so als ja–nein Abstimmung … dieser Pisa-Test würd mich interessieren, hab da aber keinen Zugang.

Na ja – das Ergebnis kann ich mir in etwa vorstellen … sich ins Knie zu schießen, ist mittlerweile Volkssport Nummer 1 … und da sind alle irgendwie ein Hirscher … unbezwingbar halt

Irgendeiner
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Ja,mapem,wie einst bei Raumschiff Enterprise, unendliche Weiten der Dummheit,

aber die Gravitation, mapem, die gibts und die Frage ist wie lang und tief der Fall wird und wie hart wir aufschlagen werden,denn da,mapem ist das Finanzielle ja nur der Drehpunkt,das hat Auswirkungen auf Familienstrukturen, Bildungshöhe,politische Radikalisierung, Kriminalitätsrate und Egoismus, ich leb schon in einer Gesellschaft wo viele bei einem Unfall nicht mehr anhalten oder schaun, ob einer der am Wegesrand liegt nur seinen Rausch ausschläft oder ein Schlagerl drübergezogen hat.Wenns mal Zeit und Nerv haben, lesens was passiert wenn eine Kultur so richtig implodiert, Turnbull "The Mountain people",immer noch ein Gewinn durch Erkenntnis der möglichen Verluste,wir sind nicht immun. Weitermachen,mapem, no way out.

Kristianjarnig
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Nur weil Sie Ihre Meinung, die durchaus berechtigt und legitim ist da wir in einer Demokratie leben,...

....bei jedem kritischem Post hinzufügen wird es trotzdem nicht zur Wahrheit. Es ist IHRE Meinung, damit basta. Aber mehr aber auch wirklich nicht.

Sie sind defintiv jemand der zuviel Zeit hat, das ist mal sicher wenn man sich Ihre Postsammlung in fast jedem politischem Thread so ansieht.

Irgendeiner
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Kristian, antwortest schon wieder

ein letztes Mal? Und damit wir uns über eins klar sind, ich hab immer ein empirisches Backing zur Hand, zum Wertewandel seit den 50ern bei uns gibts genug Literatur,zu dörflichen Strukturen ebenso,auch regional aufgeschlüsselt.Und ich habe nicht soviel Zeit, ich nehm sie mir,für Euch, weil ihr mir so am Herzen und im Magen liegt,weil ich bin ein ausgesprochen liebenswerter alter Mann und so sehe ich auch großzügig darüber hinweg, daß ich nicht den Dank erhalte den ich verdiene, das ist halt meine hochbenevolente Art,und dann lache ich,denn fröhlich bin ich auch noch, verstehst.

pinsel1954
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...Rechtspopulisten größte Gefahr für Muslime.....

....für mich sind Muslime die größte Gefahr für meine Heimat!
Wir brauchen sicher nicht die Türkei fragen wen wir zu wählen haben. Und was die Rechtstaatlichkeit anlangt, dann ist die Türkei wohl eher eine Diktatur als eine Demokratie.
Und warum leben so viele Türken bei uns, wenn es sich doch in der Türkei viel besser leben lässt?

Eyeofthebeholder
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@pinsel1954: Nein, die größte Gefahr für Deine (und meine) Heimat sind

die Blauen.

schteirischprovessa
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Es gibt viele, die das Recht haben,

die österreichische Regierung zu kritisieren. Doch einem Vertreter dieser türkischen Diktatur fehlt dazu jegliche moralische Legitimation.

Eyeofthebeholder
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@schteirischprovessa: Das macht nichts,

es fehlt ja auch unserer Regierung jegliche moralische Legitimation, da das Wahlergebnis für Schwarz/Rot spricht.

d7a78ff03bb7db602233334a9e31d38b
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Ja ja...

man sollte öfter und intensiver Postings hier lesen, dann wüsste man wer aller moralisch legitimiert ist. Im Grunde immer die Selben, aber es sind ja nur wenige...

Irgendeiner
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Ich weiß nicht,mein Professore, wenn Basti

seinen Wahlkampf und die Deregulierung des Staates mit diplomatiefernen Keppeln gegen Erdogan bestreiten darf, warum soll das umgekehrt nicht gehen.Und noch wählen die, was immer da sonst an Rechtsbruch ist,gibts anderswo auch.

smithers
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97% der türkei

liegen nicht in europa. wofür bitte ein eu-beitritt?

checker43
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Weil

Politik und Geographie zwei verschiedene Fachbereiche sind.

Irgendeiner
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Das wollen zur Zeit weder die noch wir,mein kleines Echo,

aber wenns Französisch-Guayana nicht topographisch verschoben haben ist es kein Argument.

hermannsteinacher
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La Reunion im Indischen Ozean nicht vergessen,

und das muslimische Mayotte,
welch beide Inseln zur EU gehören!

93113eaa11bb199c98ff40568e24619c
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... und das hat ein Türkischer Minister gesagt?

In einem Land, in dem jeder der gegen die Regierungslinie ist die Angst haben muss, politisch verfolgt zu werden ...?

Irgendeiner
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Naja, Erdogan erwächst gerade innen schwere Konkurrenz

durch ein nationalistisches Mädel und er hat von Kurz gelernt und keppelt nach außen,daß dabei gelogen wird kann man hier nicht sagen.

lombok
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Es bedarf keiner FPÖ, um türkeifeindlich geworden zu sein!

Die Türkei hat sich das selbst zuzuschreiben und kann das Geschehene der letzten Jahre auch mit dem aktuellen Kuschelkurs nicht mehr ausbügeln. Schlimm nur, dass sich Deutschland schon wieder einkochen lässt und das böse Spiel nicht versteht ...

rand
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lombok

Den Deutschen geht es um ihre Unternehmen in der Türkei, alles andere ist denen egal.