Die USA und Israel verlassen die UNESCO

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump tritt aus der UN-Kulturorganisation UNESCO aus. Das gab das Außenministerium am Donnerstag in Washington bekannt. Der Schritt sei der Regierung nicht leicht gefallen, erklärte Sprecherin Heather Nauert. Man störe sich aber an der israelfeindlichen Haltung der UNESCO und an Zahlungsrückständen innerhalb der Organisation.

Prompt kündigte wenige Stunden danach auch Israel an, aus der UNESCO auszuscheiden. Das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu gab den Beschluss bekannt.

Der Regierungschef "begrüßte" demnach die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die UNESCO zu verlassen: "Dies ist eine mutige und moralische Entscheidung, weil die UNESCO ein absurdes Theater geworden ist und weil sie, anstatt Geschichte zu bewahren, diese verzerrt". Die US-Regierung hatte ihren Austritt zuvor unter anderem damit begründet, dass die UNESCO in zunehmendem Maße anti-israelische Positionen vertrete.

Die UNESCO hatte mehrfach israelkritische Resolutionen angenommen, woraufhin die israelische Regierung ihre Beitragszahlungen verringerte. Die US-Zahlungen an die Organisation sind bereits seit 2011 eingefroren. Die Regierung von Präsident Barack Obama protestierte damit gegen die Aufnahme Palästinas als UNESCO-Vollmitglied.

Der Austritt soll nach  Angaben der USA am 31. Dezember 2018 wirksam werden. UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokowa bedauerte die Entscheidung Washingtons zutiefst. Der Entschluss sei ihr offiziell von US-Außenminister Rex Tillerson mitgeteilt worden, erklärte sie in Paris. Der Austritt sei für "die Familie der Vereinten Nationen" und für den Multilateralismus ein Verlust, so Bokowa.

Die Arbeit der UNESCO stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Nach der Aufnahme Palästinas in die Organisation hatten die USA 2011 ihre Zahlungen an die UNESCO gestoppt - dabei wären sie eigentlich der größte Beitragszahler. Im Sommer sorgte die Entscheidung, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, für Empörung in Israel.

Die UNESCO ist vor allem für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit 2100 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist in vielen weiteren Feldern aktiv - von Bildung über Biosphärenreservate bis Gleichberechtigung. Ihr Auftrag ist es, das wechselseitige Verständnis zwischen den Nationen zu fördern.

1984 waren die USA schon einmal aus der Organisation ausgetreten. Als Gründe gaben sie damals die anti-westliche Politisierung und ein ineffizientes Management an. Erst 2003 kehrten die USA zurück.

Der UNESCO-Exekutivrat stimmt in dieser Woche in Paris über die Nachfolge von UNESCO-Chefin Bokowa ab. Dabei gibt es ein heftiges Tauziehen. Im Exekutivrat der UN-Kulturorganisation hatten am Mittwoch der katarische Kandidat Hamad bin Abdulasis al-Kawari und die französische Ex-Ministerin Audrey Azoulay gleichauf gelegen. Beide erhielten 18 der 58 Stimmen - nötig ist eine absolute Mehrheit von 30 Stimmen. Auf Platz drei lag die ägyptische Bewerberin Moushira Khattab mit 13 Stimmen. Daneben waren noch die Kandidaten Chinas und des Libanons im Rennen.