Von Turbulenzen begleitet war die Abstimmung über eine Verschiebung des bereits 2023 beschlossenen EU-Entwaldungsgesetzes. In letzter Sekunde hatte die EVP, die ursprünglich für das Gesetz gestimmt hatte und mittlerweile dessen Abschwächung fordert, eine Reihe von Änderungsanträgen eingebracht, unter anderem um eine Verschiebung um zwei Jahre statt um ein Jahr zu erreichen – sehr zum Missfallen der Befürworter, etwa den Grünen. Der Streit reichte über das eigentliche Thema hinaus, weil derzeit auch das Ergebnis der Hearings für die neuen Kommissare in der Luft hängt und die Mitte-Links-Parteien der EVP eine Annäherung an die Rechtsparteien vorwerfen.
Verordnung gelockert
Turbulente Abstimmung über EU-Entwaldungsgesetz
Korrespondentenbericht.
EVP zog mehrere Anträge in letzter Sekunde zurück, dann funktionierten im EU-Parlament die Abstimmungsgeräte nicht. Entwaldungsverordnung wird jedenfalls entschärft.
© AP / Geert Vanden Wijngaert