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Nach GeldstrafeKathrin Glock will doch im Ibiza-U-Ausschuss aussagen

Frau des Waffenproduzenten Gaston Glock will nach Verhängung einer Beugestrafe von 2.000 Euro nun doch im Ausschuss als Auskunftsperson zur Verfügung stehen.

Entgeht damit einer 2.000-Euro-Strafe: Kathrin Glock. © imago images/Rudolf Gigler
 

Die Frau des Waffenproduzenten Gaston Glock, Kathrin Glock, will offenbar doch in den Ibiza-Untersuchungsausschuss kommen. "Ich werde dem Untersuchungsausschuss als Auskunftsperson zur Verfügung stehen, um die im Raum stehenden Unwahrheiten aufzuklären und Diffamierungen zu beenden", erklärte sie Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA. Glock hatte sich eine Beugestrafe eingehandelt, weil sie nur per Videokonferenz und nicht vor Ort aussagen wollte.

Gleichzeitig kritisierte Glock, dass eine Aussage via Videokonferenz nicht möglich gemacht wurde: "Für die Möglichkeit einer Videoaussage wäre wohl nur ein einfacher Beschluss in der Geschäftsordnung des Untersuchungsausschusses nötig, so Glock. "Doch das scheint auch in Pandemie Zeiten für die Verantwortlichen im Untersuchungsausschuss nicht möglich zu sein."

Befragung zu Aufsichtsratsposten unter Minister Hofer

Glock war eigentlich für Ende November in den U-Ausschuss geladen worden. Sie hatte sich mit der Begründung entschuldigt, dass ihr Mann angesichts der Coronapandemie zur "höchst gefährdeten Risikogruppe" zähle und sie ihn daher schützen wolle. Für eine Befragung per Videokonferenz wäre sie aber bereit gestanden. In der Verfahrensordnung für U-Ausschüsse ist dies eigentlich nicht vorgesehen.

Laut einem am Vortag bekannt gewordenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss Glock wegen ihres Fernbleibens eine Beugestrafe von 2.000 Euro zahlen. Das Gericht zeigte in seiner der APA vorliegenden Entscheidung zwar Verständnis für die Sorgen der Auskunftsperson, sich mit COVID-19 anstecken zu können, verwies aber auch auf die vom Parlament getroffenen Vorsichtsmaßnahmen. Aus diesem Grund reiche die Entschuldigung nicht aus.

Beantragt hatten die Verhängung der Beugestrafe SPÖ und NEOS. Glock soll unter anderem zu einem Aufsichtsratsposten befragt werden, den sie unter FPÖ-Minister Hofer erhalten hat. Glock behält sich vor, gegen die Beugestrafe den Verfassungsgerichtshof anzurufen.

Kommentare (6)
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Peterkarl Moscher
0
3
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Wahrheit tut weh !

Die Dame können 8 Polizisten in den Verhandlungsraum bringen, sie wird
nichts sagen, weil sie kennt die Details nicht, sie kennt sich in der Firmen-
buchhaltung nicht aus, sie weis einfach gar nichts! 20 Minuten Einvernahme fürn Hugo ! Das ist die Macht der Reichen und der Waffen-
loby....

Cveno
3
6
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Erinnerungslücken

Kann sich sicher an nichts erinnern.

HASENADI
0
4
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Cveno,...

auf mich wirkt sie nicht so, dass sie nicht Zwei und Zwei zusammenzählen könnte oder sich um sechs Nullen verrechnet...

HASENADI
4
5
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Sehr vernünftig,

im Extremfall unter Polizeibegleitung vorgeführt zu werden, ist nicht wirklich lustig. Was soll ihr auch schon passieren, sie braucht nur die Wahrheit zu sagen.

Vem03
4
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Ist

Wie 20cent für Normalbürger

vandiemen
3
8
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Uiii...

...ihr schlottern die Knie wegen der Geldstrafe!