Ethikunterricht wird es ab der neunten Schulstufe geben (ausgenommen sind Berufsschulen und Polytechnische Schulen), los geht es ab dem Schuljahr 2021/22. Begonnen wird zunächst mit den neunten Schulstufen, im Jahr darauf folgen die neunten und zehnten usw. Der Endausbau wird dann 2025/26 erreicht sein. Das Ausmaß des Unterrichts wird zwei Stunden pro Woche betragen.

Für die ÖVP verteidigte Rudolf Taschner, dass die verpflichtende Ethik nur für vom Religionsunterricht abgemeldete Schüler bzw. für jene ohne religiöses Bekenntnis eingeführt wird. Es gehe darum, Religionsunterricht weiter an den Schulen zu haben, und nicht in Hinterhöfen. Er verwies auf fundamentalistische Tendenzen mancher Religionen und zeigte sich von der Überlegenheit des österreichischen Modells gegenüber dem Laizismus etwa in Frankreich überzeugt.

Ein erster Schritt

"Ethik für alle wollen wir auch", sagte die Grüne Sibylle Hamann. Sie fand es aber besser, auf dem Weg dorthin mit Ethik für einige zu starten: "Das wird auch dem Religionsunterricht guttun." Mit diesem Gesetz sei eine Tür geöffnet worden. Religions- und Ethikunterricht werde gleichzeitig stattfinden, übergreifende Projekte seien möglich.

SPÖ und NEOS zeigten sich höchst unzufrieden. "Ethik wird zur Strafe für jene, die sich vom Religionsunterricht abmelden oder atheistisch sind", kritisierte die Wiener SPÖ-Mandatarin Nurten Yilmaz, die sich schon ganz auf Linie der neuen Koalition in der Bundeshauptstadt zeigte. "Die NEOS als die wirklich bürgerliche Partei wissen, dass Bildung zentral ist", meinte sie: "Von der schwarz-grünen Regierung kann man das leider nicht sagen. Sie trennen weiterhin unsere Kinder nach Klassen und in Klassen."

"Eine Chance vertan"

Martina Künsberg Sarre (NEOS) warf Türkis-Grün vor, eine historische Chance vertan zu haben. Man brauche einen Ethikunterricht für alle, und zwar ab der ersten Schulstufe, erklärte sie. Dass nun eine Tür geöffnet sei, stellte sie in Abrede. Wenn ein Gesetz einmal da sei, komme erfahrungsgemäß ganz lange nichts. Die Haltung der Grünen sei naiv, sie seien einmal mehr umgefallen.

Bei der FPÖ hielt man sich mit dem Ethikunterricht nicht auf, stattdessen stellte die Oppositionsfraktion die Kritik am Distance Learning während des Corona-Lockdowns in den Mittelpunkt. "Herr Bundeskanzler, sperren Sie die Schulen wieder auf", verlangte FPÖ-Mandatar Hermann Brückl: "Holen Sie die Kinder zurück ins Leben."

Geld zurück für Schikurse

Beschlossen wurde im Bildungskapitel auch die Ausweitung des COVID-19-Schulstornofonds-Gesetzes auf das gesamte Schuljahr 2020/21. Geld kann es dadurch für alle Veranstaltungen geben, für die vertragliche Verpflichtungen (z. B. Buchungen) vor dem Ende des Schuljahres 2019/2020 eingegangen wurden - also beispielsweise für Skikurse.