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Israel: Benny Gantz beginnt Gespräche zur Regierungsbildung

In Israel versucht nun Benny Gantz eine Regierung zu formen. Sein Ziel: Die Ablöse von Langzeit-Regierungschef Netanyahu.

Israels Oppositionspolitiker Benny Gantz
Israels Oppositionspolitiker Benny Gantz © APA/AFP/GALI TIBBON
 

Als erster Oppositionspolitiker seit zehn Jahren nimmt der ehemalige Militärchef Benny Gantz Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung in Israel auf. Am Sonntagabend stand für den Vorsitzenden des Mitte-Bündnisses Blau-Weiß ein Treffen mit dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu (Likud) in Tel Aviv auf dem Programm.

Netanyahu war zuvor bei dem Versuch gescheitert, eine Koalition zu schmieden. Deshalb beauftragte Präsident Reuven Rivlin am Mittwoch Gantz mit der Regierungsbildung. Netanyahus Herausforderer hat dafür vier Wochen Zeit, bis zum 20. November.

Sollte auch Gantz scheitern, kann binnen drei Wochen jeder Abgeordnete versuchen, 61 Knesset-Mitglieder für eine Koalition zu suchen. Gelingt auch dies nicht, droht Israel die dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres.

Gegen Netanyahu

Der 70-jährige Netanyahu, der seit 2009 ununterbrochen regiert, war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Seitdem steht er an der Spitze einer Übergangsregierung. Gantz will eine liberale Regierung der Einheit bilden, auch mit dem Likud. Er lehnte jedoch bisher Netanyahu als Ministerpräsidenten ab, weil diesem eine Korruptionsanklage in drei Fällen droht. Bis Ende des Jahres will der Generalstaatsanwalt über mögliche Anklagen wegen Bestechlichkeit, Betrug und Untreue entscheiden.

Netanyahu hatte direkt nach der letzten Wahl einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet. Er besteht darauf, diese mit in ein Regierungsbündnis aufzunehmen. Blau-Weiß war zwar mit 33 von insgesamt 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen. Der Likud kam nur auf 32 Mandate. Netanyahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten, Gantz eine Stimme weniger. Weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager verfügt über eine Mehrheit zur Regierungsbildung.

 

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