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Neue RegierungItaliens Premier Conte ruft zu loyaler Zusammenarbeit auf

Italiens neue Regierung ist am Donnerstag vereidigt worden. Merkel gratuliert.

Conte (rechts) mit Luigi di Maio von den Fünf Sternen
Conte (rechts) mit Luigi di Maio von den Fünf Sternen © AP
 

Der frisch vereidigte italienische Premier Giuseppe Conte hat bei der ersten Ministerratsitzung des neuen Kabinetts am Donnerstag die Koalitionspartner zu "loyaler Zusammenarbeit" aufgerufen. Er rief die Regierungsmitglieder zu gemäßigten Tönen und Kooperationsbereitschaft auf, verlautete es aus dem Regierungspalast in Rom.

Die neue Regierung besteht aus der Fünf Sterne-Bewegung, Sozialdemokraten (PD) und der linken Kleinpartei "Liberi e uguali" (LeU). Das erste Kabinett Conte stützte sich auf einer Allianz aus rechter Lega und Fünf Sterne-Bewegung, die von ständigen Unstimmigkeiten geprägt war. Premier Conte hofft mit der neuen Koalition auf einen ruhigeren Regierungskurs.

Die 21 Minister der zweiten Regierung Conte legten am Donnerstagvormittag ihren Amtseid vor Präsident Sergio Mattarella im Quirinalpalast in Rom ab. Zehn Minister gehören der Fünf-Sterne-Bewegung und neun der PD-Partei an. Mit Gesundheitsminister Roberto Speranza geht auch ein Ministerposten an die Linkspartei "Liberi e Uguali" (LeU), die die Regierung im Parlament unterstützen wird.

Ein Drittel der Regierungsmitglieder sind Frauen. Das Durchschnittsalter der neuen Regierungsmannschaft liegt bei 47 Jahren. Das jüngste Mitglied ist der 33-jährige neue Außenminister und Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio. Nun müssen noch beide Parlamentskammern der neuen Regierung das Vertrauen aussprechen. Die Vertrauensabstimmung in der Kammer ist am Montag geplant, am Dienstag unterzieht sich die Regierung Conte im Senat dem Vertrauensvotum. Sowohl im Abgeordnetenhaus als auch im Senat verfügen die Koalitionsparteien über eine Mehrheit, im Senat allerdings nur über eine knappe von einer Stimme. Das könnte bei umstrittenen Gesetzesvorhaben noch schwierig werden.

Gratulation von Merkel

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Conte "herzlich" gratuliert. Sie unterstrich die "gemeinsamen Werte", die die beiden Länder verbinden, darunter der gemeinsame Einsatz für die Europäische Union. Merkel betonte, sie freue sich darauf, die enge Partnerschaft mit Conte fortzuführen und weiter zu vertiefen.

"Die Freundschaft zwischen Italien und Deutschland, die in den letzten Jahrzehnten gewachsen ist, wird von den zahlreichen engen Beziehungen zwischen den Bürgerinnen und Bürger unserer Länder unterstützt", so Merkel.

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