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Brisantes Video Bundesheer-Soldaten ließen Syrer am Golan offenbar in den Tod fahren

"Falter" berichtet über brisantes Video. Offenbar wussten Soldaten über tödlichen Hinterhalt Bescheid. Verteidigungsministerium setzte Sonderkommission ein.

Golan-Einsatz des oesterreichischen Bundesheeres
Österreichische Soldaten beim Einsatz auf den Golanhöhen (Archivbild) © Wilfried Rombold
 

Das Video, das die Wiener Wochenzeitschrift "Falter" diese Woche von einem unbekannten Informanten zugeschickt bekam, ist von enormer Brisanz. Es wurde im September 2012 im Bereich des Mount Hermon in Syrien aufgenommen, wo das österreichische Bundesheer damals noch an der UNDOF-Mission beteiligt war. In dem Clip ist zu sehen, wie neun syrische Polizisten des Geheimdienstes Mukhabarat auf ihrem weißen Pickup in einen Hinterhalt geraten und von Rebellen erschossen werden.

Das Video wurde offenbar von den Blauhelmen selbst angefertigt. Die Kommentare der österreichischen Soldaten aus dem Off lassen darauf schließen, dass den Blauhelmen bewusst gewesen sein dürfte, in welche tödliche Falle die syrischen Polizisten tappen. "Des is a Himmelfahrtskommando", sagt einer der Augenzeugen.

Zunächst ist auf dem Video zu sehen, wie Schmuggler im felsigen Gebiet einen Hinterhalt aufbauen. Laut "Falter" taucht etwa eine Stunde später ein weißer Toyota mit syrischen Geheimpolizisten auf der Ladefläche auf, der den österreichischen Wachposten passieren muss. Die Syrer seien ausgestiegen und hätten mit den Österreichern gesprochen, doch hätten diese sie vorbeigewunken. "Normal musst das de Hund sagen", ist einer der Blauhelme zu hören. Begründung: "Wenn da aner überbleibt, kummt er umma und schießt uns ab."

Lückenlose Aufklärung

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) setzte kurz nach der Veröffentlichung des Videos eine Untersuchungskommission ein. "Ich möchte so schnell wie möglich wissen, was im September 2012 tatsächlich passiert ist. Die Vorfälle werden lückenlos und minutiös aufgeklärt werden", teilte er in einer Aussendung mit. Die Untersuchung "muss bis Ende Mai abgeschlossen sein".

Der Vorfall sei "in dieser Dimension" erst durch die der Wochenzeitung zugespielten Fotos und Videos bekannt geworden, heißt es. Die Kommission werde prüfen, ob gegen die Einsatzregeln verstoßen worden sei und Straftatbestände verwirklicht worden seien. Bei Bedarf werde den betroffenen Soldaten Rechtshilfe angeboten.

UNDOF-Mission

Auf den Golan-Höhen sorgt seit dem Jahr 1974 eine Truppe von Blauhelm-Soldaten für die Einhaltung des Waffenstillstandes zwischen Israel und Syrien, indem eine Pufferzone beaufsichtigt wird.

Die UNO-Soldaten sind zu strikter Zurückhaltung verpflichtet und dürfen etwa ihre Waffen nur zur Selbstverteidigung einsetzen

Österreich zog 2013 aufgrund der angespannten Lage in Syrien sein Kontingent vom Golan ab. Der überstürzte Rückzug ist bis heute umstritten.

Die Fragen, die nun zu klären sind: Haben die Soldaten die syrischen Polizisten auf ihre Beobachtung hingewiesen? Und hätten sie das Verbrechen verhindern können - oder war es ihnen aufgrund ihres Mandats gar nicht erlaubt, einzugreifen?

Beihilfe zum Mord

Schlimmstenfalls könnten die Blauhelme wegen Beihilfe zum Mord belangt werden, sagte der Völkerrechtler Manfred Nowak am Freitag zur APA. "Sie hätten die Pflicht gehabt, die Syrer zu warnen." Stattdessen hätten die Blauhelme den syrischen Polizisten, die von sich aus stehen geblieben seien und nachgefragt hätten, "wider besseres Wissen eine falsche Auskunft gegeben". Dies habe dazu geführt, dass sie in den Hinterhalt gefahren seien. Nowak verwies zudem auf Berichte, dass die UNO-Soldaten vorher Kontakt mit den Kriminellen gehabt und ihnen auch Wasser gegeben hätten. "Sie waren nicht neutral. Sie haben der einen Seite Rückendeckung gegeben", folgerte der Wiener Universitätsprofessor.

Dass die Blauhelme nach syrischem Recht belangt werden können, glaube er nicht, sagte Nowak auf eine entsprechende Frage. Der Vorfall habe sich nämlich in der entmilitarisierten Zone zugetragen. Allerdings komme das österreichische Strafrecht zum Tragen.

Darabos: "Nichts gewusst"

Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hatte keine Kenntnis von dem Vorfall mit neun toten Syrern auf dem Golan, der sich während seiner Amtszeit im Jahr 2012 zugetragen hat. "Ich bin in Kenntnis gesetzt worden vom ORF-Teletext", sagte Darabos am Freitagnachmittag der APA mit Blick auf die aktuellen Medienberichte. "An mich als Minister ist so ein Vorfall nie herangetragen worden."

Darabos wies darauf hin, dass er damals selbstverständlich eingeschritten wäre. "Es sind in mehreren Fällen, wo es um kleinere Geschichten gegangen ist, die Leute sofort repatriiert worden", sagte der langjährige Verteidigungsminister (2006-13). Sollten sich die Vorwürfe erhärten, sei er dafür, die Betroffenen aus dem Bundesheer zu werfen. Verwundert zeigte sich der burgenländische Soziallandesrat, dass das Video mehrere Jahre nach dem Vorfall bekannt geworden sei. Er hatte jüngst scharfe Kritik an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen des "Drüberfahrens" beim Thema Mindestsicherung geübt.

Auf die Frage nach dem im Juni 2013 verkündeten Abzug der österreichischen Blauhelme vom Golan sagte Darabos, er schließe "für mich" einen Zusammenhang mit dem Vorfall aus. "Ich hätte es nicht gemacht", distanzierte er sich von der unter seinem Nachfolger Gerald Klug (SPÖ) verkündeten Entscheidung.

Nicht ausschließen wollte Darabos, dass die österreichischen Blauhelme besondere Kontakte mit den Schmugglern gehabt haben könnten, in deren Hinterhalt die syrischen Polizisten gefahren seien. "Das könnte so sein", sagte der SPÖ-Politiker. Bei seinen Besuchen auf dem Golan habe er nichts davon gemerkt, aber solche Dinge werde man dem Minister kaum erzählen.

Die Mission am Golan sei "einer der renommiertesten Einsatze des Bundesheeres gewesen", sagte Darabos. Der nun bekannt gewordene Vorfall "ist nicht ein Ruhmesblatt". Man dürfe sich aber die jahrzehntelange gute Arbeit nicht durch "Einzelpersonen" zerstören lassen. "Ich hoffe, dass die Reputation nicht unter diesem Einzelfall leidet", sagte der frühere SPÖ-Minister.

Kommentare (27)

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Irgendeiner
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Naja, interessant, viele hier haben schon ein

abschließendes Urteil, ich bin vorsichtiger und sehe nur ein Muster und es verschwindet, wird der alte Ehrenfels wohl traurig sein, die Gestaltpsychologie war doch ein großer Wurf. Aber da es wohl nichts mit der Tatsache zu tun hat daß ich es sage, muß es irgendwie den Forenregeln widersprochen haben,nur verstehe ich es nicht und bin auch traurig.

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autobahn1
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man

sollte alle anklagen,nach den Bildern bzw.Video zu schließen lst dad Beihilfe zum Mord

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UHBP
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Ich möchte keinem eine Schuld zusprechen,

Nur die locker, lässigen Kommentare der österreichischen Blauhelme zur zu erwartenden Hinrichtung von 9 Menschen schockiert, zumindest mich.

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vilmaheinrich
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Ich schäme mich für

diese Truppe. Das Niveau der Vojeure, Autobahngaffer und Hassposter spricht aus diesen Kommentaren.

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teacup
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Kein Einzelfall

Ich habe schon mehrere solcher Geschichten von ehem. Blauhelmen gehört mit dem Grund, dass sie nicht die Erlaubnis haben, sich ins Geschehen einzumischen. Das gilt auch für die Weitergabe von Informationen.

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checker43
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Mit

"ins Geschehen" werden aber Kampfhandlungen zwischen den Kriegsparteien gemeint sein, nicht Verbrechen von Schmugglern an eigenen Landsleuten. Eine Einmischung ist durch die Nichtwarnung ohnehin gegeben, weil sie damit den Hinterhalt der Schmuggler deckten und einer Partei einen Vorteil verschafften. Ein Eingreifen mit Waffengewalt fordert sowieso niemand, das wäre eine unerlaubte Einmischung gewesen.

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cult
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objektiv bleiben

also so wie ich das video sehe wurden sie gewarnt .
außerdem sehe ich keinen toten - das ist auf die entfernung gar nicht möglich.

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checker43
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Dann

hätten die Soldaten es unterlassen, einen Krankenwagen anzufordern. Außerdem werden die weiteren Beobachtungen der Soldaten schon ergeben haben, dass später Leichen abtransportiert wurden. Und bei welcher Stelle hören Sie die Warnung vor dem Hinterhalt? Bei "Hob i eam eh gsogt?" Das ist keine Aufzeichnung der Warnung.

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kernh
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Falter???

schon wieder der Falter. Kommentar erübrigt sich.

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SoundofThunder
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😏

Wer oder was war das mit Stichhaltigen Gerüchten?

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Irgendeiner
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Richtig, erübrigt sich,ich frag mich aber

langsam was der Rest der Publizistik hier so macht.Und die Falterdingerln halten so gur, daß manches Ministerl fake news schreit und dann a bissale sehr zurückrudern muß, aber dafür macht Basti solche ja wieder zu Nationalratspräsidenten, nicht.

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X22
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Freud mich für den Falter,

immer dann, wenn er Punktgenau trifft, schreien's los, die ........, dabei hat das ja gar nichts mit einem der seltenen Einzelfälle zu tun, eigentlich doch, es geht um moralisches menschliches Verhalten.

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checker43
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Sehr logisch

dass Sie eine Sache als Fake identifizieren, weil sie vom Falter berichtet wird. Das FPÖ geführte Ministerium für Landesverteidigung nimmt es ernster.

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checker43
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Es

ist übrigens der Falter, der dem Innenminister seit Wochen Beweise für verfassungwidrige Umtriebe in der IGGÖ, dem ATIB, den Vereinen der grauen Wölfe liefert. Und nicht heute, servus tv, Österreich oder der chaotische Verfassungsschutz.

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rebuh
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andere frage

für wieviele tote landsleute wären diese syrischen geheimpolizisten andernfalls etwa sonst bis jetzt verantwortlich gewesen?!

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checker43
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Für 0 bis unbekannt

Kann von den Soldaten natürlich zur Verteidigung vorgebracht werden, dass das die Bösen waren und sie mit den Schmugglern (den Guten) amikale Kontakte pflegten. Nützen wird das vor Gericht wenig. Ist eher weiter belastend, weil dann auch noch ein Vorsatz dazukommt.

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ww100
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Tragisch

Tragisch ist der Vorfall sicherlich.
Aber hat ein UNO Soldat bei „Peacekeeping“ Missionen überhaupt ein Recht dort einzugreifen, im Gegensatz zu „Peacemaking“ Missionen? Ich glaub da darf nur eingegriffen werden wenns um den Schutz von Zivilisten geht, aber vll kann jemand mit mehr Expertise hierzu was posten.
Moralisch könnte ich das nicht vertreten, und mir tun die Soldaten leid die das tatenlos über sich ergehen lassen.

Trotzdem, glaube ich als Laie mit wenig Fachwissen dass der Falter hier aus einer Mücke einen Elefanten macht.

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joektn
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Naja

Mit dem UN Mandat darf bei sowas gar nicht eingegriffen werden. Auch wenn es vl unverständlich wirkt.

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checker43
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Die Soldaten

werden aber auch immer noch österreichischem Recht unterworfen sein. Und da haben sie Personen in eine Falle laufen lassen. Eine Anklage wegen Beihilfe zum Mord an Beamten des syrischen Staats könnte da rauskommen.

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joektn
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Nein

Österreichisches Recht ist bei einem UNO oder auch bei einem KFOR Einsatz nicht anwendbar und nicht gültig.

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paulrandig
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ww100

Mücke oder Elefant - es ist ganz klar eine sehr ungewöhnliche Situation, dass man andere Menschen sehenden Auges in den Tod laufen lässt.
Es stellt sich hier nicht so sehr die Frage nach persönlicher Schuld der Soldaten, sondern nach dem Grundkonzept eines solchen Friedenseinsatzes.
Wenn die Soldaten strikte Anweisung zur Neutralität und eine reine Beobachterposition haben, dürfen sie eigentlich die bewaffneten Konflikte auf keine Weise beeinflussen, und eine Warnung hätte sie parteiisch gemacht, weil sie einer Seite Vorteile verschafft hätten.
Dann haben die Leute die moralische Verantwortung, die diese Direktiven herausgeben.
Ein Elefant aus einer Mücke? Ich glaube nicht. Es ist wichtig, dass so etwas herauskommt, weil wir unser Handeln und die Direktiven dazu dauernd hinterfragen müssen, und jede Diskussion ist besser als keine Diskussion, wenn es um solche außergewöhnlichen Vorfälle geht.

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checker43
6
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@paulrandig

Das war kein "bewaffneter Konflikt" dessen Waffenruhe im Sinne des UN-Auftrags zu überwachen war. Das waren Schmuggler und Beamte des syrischen Staates, keine Kriegsparteien.

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paulrandig
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checker43

Stimmt. Das ist natürlich ein guter Punkt. Aber es zeigt, dass das alles nicht ganz so einfach ist.

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schadstoffarm
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?

ab wie vielen Toten ist es keine Mücke mehr ?

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NLoSt
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Selbstverständlich

nach dem ersten toten Österreicher natürlich...
Die Jungs haben vollkommen richtig gehandelt, bei einer Warnung der Wüstenschantinger hätte der nächste Hinterhalt womöglich unseren Burschen gegolten

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checker43
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Ein

Polizist oder Soldat, der Personen nicht vor einem geplanten Anschlag warnt, weil er die Rache der Attentäter fürchtet, ist dann aber ziemlich für den Hugo, oder?

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