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Online-PetitionRekord-Protest gegen Raucherpläne von ÖVP und FPÖ

Bald werden es 450.000 Menschen sein, die die Online-Petition gegen die Raucherregelung unterschrieben haben - längst ein absolutes Rekordergebnis. Und die Petition läuft noch drei Wochen.

Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist selbst Raucher © APA/Jäger
 

Der Protest gegen die Raucherpläne von ÖVP und FPÖ hat ein in der Form noch nie dagewesenes Ausmaß erreicht. Mit ihrer Entscheidung, das ab Mai 2018 in der Gastronomie geplante absolute Rauchverbot zu kippen, sorgt die neue Regierung nicht nur bei Gesundheitsexperten für Empörung. ÖVP und FPÖ setzen auf das "Berliner Modell", Gäste können also weiter in abgetrennten Räumlichkeiten rauchen.

Mitte Dezember wurde von der Österreichischen Krebshilfe eine Petition gegen die Pläne gestartet, die sich an Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz richtet. Mittlerweile gibt es bereits fast 450.000 Unterstützer (Stand 20. Jänner: 446.500). Und die Petition läuft noch drei Wochen.

Umfrage (f8faa878)

Es ist längst ein Rekordergebnis. Noch nie hat eine Abstimmung auf der Plattform Open Petition eine solche Größenordnung erreicht. Bisheriger Rekordhalter war eine 2012 gestartete Initiative in Deutschland gegen eine Erhöhung von Urheberrechts-Gebühren für Clubs und Discos - mit 300.000 Stimmen, allerdings bei einer im Vergleich mit Österreich rund zehn Mal höheren Bevölkerungszahl. Das selbstgesteckte und vergleichsweise äußerst ambitionierte Ziel der Initiatoren der Rauchverbots-Initiative liegt übrigens bei 500.000 Stimmen. Dafür bleiben noch 21 Tage Zeit. 

Die Abstimmung auf der Plattform Open Petition hat allerdings keinen offiziellen Charakter. Es findet keine Identitätsüberprüfung statt, zur Teilnahme reicht eine E-Mail-Adresse. Petitionen, die das Open-Petition-Quorum von 18.000 Unterstützungsbekundungen erreicht haben, werden aber zumindest an die gewählten Vertreter des zuständigen Parlaments mit der Bitte um eine Stellungnahme weitergeleitet.

Hier geht es zur Online-Petition

Würde die gleiche Anzahl an Personen auch ein Nichtraucher-Volksbegehren unterstützen, dann wäre nach den Plänen der türkis-blauen Koalition die Schwelle für eine zwingende Behandlung des Themas im Parlament längst überschritten. ÖVP und FPÖ wollen bekanntlich die direkte Demokratie ausbauen. In einer ersten Stufe soll möglichst schnell eingeführt werden, dass 100.000 Wahlberechtigte eine echte Gesetzesinitiative starten können. Es ist dann mit den bisherigen Einbringungsmöglichkeiten von Gesetzen gleichwertig, also mit Regierungsvorlagen ebenso wie Initiativanträgen. Ist solch ein Volksbegehren erfolgreich, muss es in der Folge im Nationalrat behandelt werden und beinhaltet dann ein Rederecht des Einbringers des Begehrens vor dem Parlament. Auch der zuständige Minister muss Stellung beziehen.

"Europas Aschenbecher"

Die Aufforderung und Begründung der Petition, die von der Österreichischen Krebshilfe und der Österreichischen Gesellschaft für Hämatologie & Medizinische Onkologie ins Leben gestartet wurde: "Das generelle Rauchverbot in der Gastronomie zählt in Europa mittlerweile zum Standard, dem Österreich noch immer hinterher hinkt. Mit einer Aufhebung der 2015 beschlossenen Novelle des Tabakgesetzes geht Österreich weiterhin als Europas Aschenbecher keinen neuen Weg. Es ist völliger Irrsinn, die endlich begonnene Trendwende jetzt plötzlich wieder umzukehren und nachhaltig zu vernichten."

Meinungsschwenk von Kurz

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für den Nichtraucherschutz stark gemacht und war auch Unterstützer der "Don't Smoke"-Kampagne. Noch im September hatte er im Wahlkampf erklärt: "Nach jahrelangen Diskussionen und Zwischenlösungen hat sich die Bundesregierung im Jahr 2015 mit dem generellen Rauchverbot in Lokalen auf eine Lösung geeinigt. Um die Betroffenen nun nicht wieder zu verunsichern, werden wir an dieser Entscheidung, die mit drei Jahren Vorlaufzeit im Mai 2018 in Kraft tritt, ganz klar festhalten."

www.dontsmoke.at
© www.dontsmoke.at

 

Kommentare (42)

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Cekku
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Verbote

Drogenkonsum ist auch verboten:

Zit. Anfang: Die Einnahmen durch den weltweiten Drogenhandel betragen nach Schätzungen der UN und des IWF 600 Milliarden US- Dollar, was 7,6% des weltweiten Handelsvolumens entsprach. Die Gewinne für die Drogenhändler lagen dabei zwischen 300% und 2000%. Zit. Ende

(das sind zwar Daten aus dem Jahr 2013, aber weniger sind es nicht geworden.

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retepgolf
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Wiener Bürgermeister

Die Wiener Bürgermeister sind eher bekannt für das „saufen“, rauchen sieht man die weniger. „Sauft“ der Herr Strache? Weil sonst kann er nicht Bürgermeister werden....

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pizzamampf
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Strache sauft nicht?

Als würde der Strache nicht genug saufen. Ibiza, FPÖ Volksfeste, Discobesuche etc. Da kommt sicher kaum ein anderer Politiker auf sein Leben.

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Sepp57
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Ich glaube,

der Strache hat keine rechte (ja, rechte, was sonst?) Lust mehr, hinter dem Kurz in der Regierung Zweiter zu sein und sich den täglichen politischen Reibereien der Tagespolitik auszusetzen, wo er wenig glänzen kann.
Ich denke, er spekuliert auf den Posten des Wiener Bürgermeisters. Hat er ja schon gesagt. Das wäre eine schöne repräsentative Rolle für ihn, wo er "glänzen" und Sprüchen ablassen kann . . .

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Sepp57
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Nach den

Koalitionsverhandlungen und der Regierungsklausur und den dort gemachten "Beschlüssen" wurde ein "voller Erfolg" verkündet. Nur, erstens mal waren das keine Beschlüsse, denn eine Regierung kann nichts beschließen, sondern nur Absichten machen. Gesetze werden immer noch im Parlament beschlossen.
Und das echte Leben sieht nun etwas anders aus als bei der "Klausur". Zunächst ist Kickl mit seinen "konzentrierten" Asylantenheimen aufgelaufen. Mehrere Landeshauptleute, u.a. auch im Buergenland, wo sogar die FPÖ mitregiert, sind dagegen.
Und nun bekommt die FPÖ beim Rauchen offensichtlich ihre herbeigesehnte direkte Demokratie und ein Volksbegehren. Aber halt ein wenig anders als von der FPÖ gedacht. Die Österreicher halten vom Retter der Freiheit Strache relativ wenig.
Es wird noch mehr folgen, wenn die tägliche politische Arbeit erst mal einsetzt. Das ist keine "gmahte Wiesn" für türkis-blau . . .

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Sepp57
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P.S.

Gesetze werden nicht nur im legislativen Parlament beschlossen (also nicht in der Regierung, die ist nur exekutives Organ), sondern viele müssen sogar im Bundesrat bestätigt werden. Und im Bundesrat sitzen die Länder und die werden dem Basti sehr prüfend auf die Finger schauen. Und wenn die Gesetze durch Parlament und Bundesrat durch sind, dann kommt auch noch der Bello, der muss da auch noch zustimmend Wau machen . . .

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voit60
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Hauptverantwortung über diese Regierung

trägt der Kurz und einige ÖVP Spitzenpolitiker wie auch unser LH.
Warum wird so etwas hier gelöscht? Darf man nichts mehr über den Kurz hier schreiben?

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DearReaders
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Ein Trauerspiel

Gerade wieder erlebt: Turracher Höhe, Freundesgruppe geht in die einzige verfügbare Apres-Ski-Bar im Ort, man geht höflichkeitshalber mit. Habs keine 15 min ausgehalten, das Lokal voller tschickender Jugendlicher, die Luft nikotinschwanger. Ein Trauerspiel.

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tannenbaum
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Und trotzdem Wette ich,

das bei den anstehenden Landagswahlen wieder die ÖVP und die FPÖ die großen Gewinner sein werden! Als was soll die Aufregung! Das Volk will es so!

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pescador
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.

Interessant ist ja, dass ehemalige Raucher sehr oft zu fanatische Nichtraucher werden und sich das Rauchen absolut nicht mehr vorstellen können.
Weiter so. Wenn der öffentliche Druck zu groß wird, muss die Regierung nachgeben.

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57f225744571b3158bc19c84f82cc103
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Das ist eine Stammtisch Aussage.

Die militanten Raucher finden immer wieder Ausflüchte, warum sie überall rauchen möchten.
Das Umfeld ist ihnen egal,genau so wie ihre und die Gesundheit der gezwungenen mitraucher.

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neverthesame
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ich finde es bezeichnend für die Geisteshaltung der Regierung, ...

... das ganz Österreich vom Suchtverhalten des Vizekanzlers diktiert wird.

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RIGI9
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Wer verdient?

Das ist Einschränkung jegliches Menschenrechtes! Der Staat kassiert ab, die Hersteller werden Millionäre! Entweder die Preise enorm erhöhen (10-15 E mindestens) oder Produktion einstellen, was nicht möglich ist! Also bleibt nur drastische Erhöhung, was wiederum die kleinen Trafiken ruiniert! Dann gibt's aber nirgends Raucherbereiche, auch nicht in der Regierung, in Krankenhäusern ( Ärzte ins Freie!!), und allen anderen Gebäuden!!!

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Amadeus005
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Andere auch

Alkohol, Fett, Zucker und Atomenergie

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57f225744571b3158bc19c84f82cc103
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Was die Atomenergie dabei zu suchen hat,

Ist mir unerklärlich.
Aber zu den anderen Suchtmittel,
Die machen nur den Konsumenten Probleme,NICHT DEN ANDEREN MITMENSCHEN.

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Lodengrün
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HC

wird sich auch von 450000 nicht drängen lassen. Und Herr Kurz hat seine schriftliche Zusage schon gebrochen und wird das tun was Herr Strache meint.
Das Aussenleben spiegelt das Innenleben ab. Da wissen wir also was dort abgeht.

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WernStein
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Nicht nur diese Zusage.....

...wurde gebrochen.
Jetzt haben sie auch die Abschaffung der kalten Progression aus dem Programm genommen.
Ich glaube, dass Schwarz/Blau ganz genau weiß, dass sie maximal 5 Jahre an der Macht sein werden. Derweil machen sie halt, was sie wollen.

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Lodengrün
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Ich finde hier den Ausdruck

sie wissen nicht mehr was sie tun passend. Das ist ihnen in der Gesamtheit gepaart mit Arroganz ueber den Kopf gewachsen. Einfach gestrickt wie sie sind, sie sehen das nur nicht, raffen sie das in der Gesamtheit nicht mehr.

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leben123
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5 Jahre zuviel!!!

ich denke, diese Regierung bringt auch die "lahmen Österreicher" wieder dazu, auf die Straße zu gehen und bald Neuwahlen zu fordern!!

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Schwupdiwup
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Was gut für's Volk wäre, interessiert die neue Regierung einen feuchten …..

Wichtig ist nur, dass es dem Heinz-Christian und dem Basti gut geht

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rebuh
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NIEMAND wird gezwungen ein raucherlokal zu besuchen,

und wen(fast) keiner reingeht verschwinden sie ganz schnell von ganz allein!

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SoundofThunder
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🤔

15€ pro Packung und das Raucherproblem ist gelöst. Und für den Staatshaushalt wäre es auch gut.Aber diese Pfeifen bringen sogar bei einer Hochkonjunktur kein ausgeglichenes Budget zusammen.Mehr noch:Die versprochene Abschaffung der kalten Progression kommt nicht.

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Butterkeks
0
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...

Die Regierung kann es sich gar nicht leisten, wenn alle aufhören zu rauchen. Die sind auf die Steuereinnahmen angewiesen. Der österreichische Staat kann einfach nicht wirtschaften. Wir haben eine extrem hohe Steuerbelastung und teilweise werden Dinge auch noch doppelt besteuert und trotzdem nur Minus in der Kasse. Und das liegt sicher nicht an den "faulen" Arbeitslosen die Notstand beziehen...

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Kariernst
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Jeder bekommt was er verdient

Es ist nun einmal so Amerika hat den Trump und wir haben Kurz und Strache die vielen Wahlversprechen lösen sich in Luft auf und die sogenannte Mittelschicht zahlt die Zeche dafür

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Lodengrün
4
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Geld

war für Gift immer da. Und wenn die Leute ihre Sucht nicht in den Griff bekommen sollte der Staat Ihnen dabei helfen. Große Hilfe ist das ohnehin nicht.

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Steirerblitz
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Irrsinn

Ich hätte die FPÖ etwas gescheiter gehalten!
Das beschlossene Rauchverbot mit H.C. Strache und Sebastian Kurz wieder abzuschaffen, ist wohl das Blödeste was einer Regierung einfallen kann.
Die jetzige Regelung wird großteils nicht eingehalten. Die Tür zum Nichtraucherbereich ist meist offen.
Die Petition ist ein Beweis, dass die überwiegende Mehrheit der Österreicher das Rauchverbot will!

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