SPÖ-QuerschüsseKann SPÖ-Chef Schickhofer zugleich in der Opposition sein und im Land mitregieren? Schwierig.

 

Kann man zugleich in der Regierung sitzen und in Opposition sein? Die SPÖ vollführt diese schwierige Übung. Im Bund protestiert sie gegen die ÖVP-FPÖ-Politik, im Land regiert sie brav mit VP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer.

Schon vor Beginn dieser Konstellation war der Gewerkschaftsflügel kritisch –er stimmte 2015 gegen die Koalition im Land, blieb aber in der Minderheit. Jetzt sticht man regelmäßig in Wunden. Der Zwölfstundentag tut besonders weh: Dort steht die SPÖ unter Druck von KPÖ-Betriebsräten, die den Roten Halbherzigkeit vorwerfen.

Außerdem unterliefen der SPÖ Fehler: Der Landtagsklub verabsäumte es, den Gewerkschaftsflügel vorzuwarnen. Der mit der Koordination betraute FSG-Chef Klaus Zenz fehlte wegen Krankheit. So wurden die gegen den 12-Stunden-Tag demonstrierenden Gewerkschafter vom abweichenden Stimmverhalten der SPÖ im Landtag kalt erwischt. Beinahe eine Art Dolchstoßlegende.

Doch nicht nur Schickhofer und der Klub, sondern auch die SPÖ-Fraktion im ÖGB spielt ein doppeltes Spiel: Man attackiert Schickhofer, will ihn aber nicht wegputschen. Denn eine personelle Alternative, die der Gewerkschaft passt, gibt es derzeit nicht. Die bei der Landtagswahl 2020 zu erwartende Niederlage ist Schickhofers Lebensversicherung.

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