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Kickls Rede auf YoutubeNein, das ist kein Angriff auf die Meinungsfreiheit

Nach der Löschung von Herbert Kickls Parlamentsrede auf Youtube tobt die FPÖ und ortet einen „Anschlag auf die Redefreiheit". Sie verwechselt dabei das Recht auf freie Meinungsäußerung mit einem Anspruch auf jede Plattform zur Verbreitung dieser Meinung.

 

Die Meinungsfreiheit ist in Österreich ein per Verfassung verbrieftes Recht. Nachzulesen in Artikel zehn der Europäischen Menschenrechtskonvention. Das freie Äußern seiner Meinung gehört zu den wichtigsten Eckpunkten einer funktionierenden Demokratie und schützt ihre Bürger vor staatlicher Unterdrückung.

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jg4186
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mit Pflichten und Verantwortung verbunden

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, wir sollten es schützen.
Aber viele übersehen, dass Meinungsfreiheit auch Grenzen hat.
Gut formuliert mit dem Zusatz: "mit Pflichten und Verantwortung verbunden.“ Z. B. die Pflicht, sich an der Wahrhheit zu orientieren, mit der Verantwortung, andere nicht zu verletzten oder zu gefährden. Und man muss jedem Medium zugestehen, den Pflichten und der Verantwortung nachzukommen.