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Trotz der ReibereienGebt Polen nicht verloren

 

Da ist ein Justizminister, der die Parole „Veto oder der Tod“ ausgibt. Stimme Polen dem neuen EU-Rechtsstaatsmechanismus zu, werde das Land kolonialisiert.

Da ist ein Bildungsminister, der fordert, man solle nicht länger auf „solchen Schwachsinn wie die Menschenrechte“ hören. Und da ist Jaroslaw Kaczynski, der Chef der Regierungspartei PiS. Der mächtigste Mann in Polen würde gern ein fast totales Abtreibungsverbot durchsetzen. Dabei bedient er sich des Verfassungsgerichts, das er der Parteilinie unterworfen hat.

All das ist unerträglich in einem Mitgliedsstaat der EU. Zu deren Grundrechten zählen immerhin Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Und dennoch! Niemand sollte den Fehler begehen, die PiS-Regierung mit Polen zu verwechseln. Die Abwahl von Donald Trump in den USA hat gerade gezeigt, dass die Abkehr von Hetze, Lügen und politischem Wahn in einer Demokratie möglich ist. Und genau das ist Polen noch immer: eine Demokratie, wenn auch mit Defekten. Vier von fünf Menschen dort sind eingefleischte EU-Fans.

Kommentare (1)
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cathesianus
1
2
Lesenswert?

Ja freilich EU-Fans...

... beim Kassieren!