Das Coronavirus, so sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Sommer, sei eine demokratische Zumutung. Dieser Satz wurde, wie die meisten Sätze der Kanzlerin, akklamiert und gerne zitiert. Dass er falsch war und ist, störte niemanden. Das Virus ist vorab eine Zumutung für die Gesundheit der Menschen, dann für die Gesundheitssysteme einer Gesellschaft. Die temporären Maßnahmen, die getroffen werden, um die Pandemie einzudämmen, mögen angemessen oder überzogen, inkonsistent oder epidemiologisch fragwürdig, notwendig oder verfehlt sein, aber dadurch wurden weder die Rahmenbedingungen des
Parlamentarismus oder des Rechtsstaates noch die Grundrechte ausgehebelt oder infrage gestellt.
Kolumne
Konrad Paul Liessmann: Warum Corona keine Zumutung für die Demokratie ist
Die Verwechslung von unangenehmen und ökonomisch prekären Restriktionen mit der Einschränkung politischer Rechte war ein Denkfehler, der die Krise von Anfang an begleitete.
© Christian MUELLER