Seit Familienministerin Susanne Raab Ende 2021 die Medienagenden von Bundeskanzler Karl Nehammer erbte, hat sie gelernt, dass Medienpolitik keine Wohlfühloase ist. Einen neuen Beleg lieferte am Mittwoch der Regierungsentwurf zur ORF-Novelle, der auch noch am Tag danach auf breite Kritik stieß. Einige orten zu viele, die anderen zu wenige Einschränkungen für den ORF. Dazu kommt die Haushaltsabgabe in der Höhe von 15,30 Euro, die künftig alle Haushalte zahlen müssen.
Digitalnovelle
Breite Kritik von allen Seiten am neuen ORF-Gesetz
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