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Gericht entschied"Schmähgedicht": Böhmermann scheitert mit Klage gegen Merkel

Satiriker Jan Böhmermann wollte Bundeskanzlerin Angela Merkel verbieten lassen, ihre Kritik an seinem umstrittenen Gedicht gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu wiederholen.

Angela Merkel und Jan Böhmermann
Angela Merkel und Jan Böhmermann © AP/APA
 

Der Satiriker Jan Böhmermann ist mit seiner Unterlassungsklage gegen das deutsche Bundeskanzleramt wegen Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an seinem sogenannten Schmähgedicht gescheitert. Seine Forderung sei unzulässig, weil eine Wiederholung der beanstandeten Erklärung nicht zu erwarten sei, entschied das Berliner Verwaltungsgericht am Dienstag. Böhmermann hatte erwirken wollen, dass Merkel ihre Kritik an seinem Gedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurücknehmen muss.

Konkret kritisierte Böhmermann, dass im Onlineauftritt der deutschen Bundesregierung weiter das Protokoll einer Bundespressekonferenz vom April 2016 zu finden sei. Dort hatte Regierungssprecher Steffen Seibert Merkels Kritik an dem Gedicht wiedergegeben. Seibert hatte gesagt, Merkel habe mit dem damaligen türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu telefoniert - dabei sei es auch um das Schmähgedicht gegangen. Die beiden hätten sich darauf geeinigt, dass der Text "bewusst verletzend" sei.

Wenige Tage später ließ Merkel ebenfalls öffentlich erklären, dass diese Formulierung ein "Fehler" gewesen sei. Im Prozess erklärte die Vertretung des Kanzleramts, es bestehe keine Gefahr, dass die Bundesregierung die Formulierung so wieder tätigen werde.

Das Verwaltungsgericht erkannte an, dass Merkel "sich bereits im April 2016 von ihrer Äußerung distanziert" habe. Zudem habe das Kanzleramt im Gerichtsverfahren eine Wiederholung ausgeschlossen. Die öffentliche Erklärung sei auch nicht rechtswidrig gewesen.

Die Kanzlerin könne sich auf ihre Kompetenz zur Staatsleitung stützten. Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an staatliche Kommunikation seien gewahrt, das Sachlichkeitsgebot sei nicht verletzt. Die Äußerung ein vertretbares Werturteil.

Böhmermann hatte das Gedicht in seiner ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" vom 31. März 2016 vorgetragen. Er löste damit sowohl in der Türkei wie auch in Deutschland heftige Reaktionen aus. Die Affäre belastete das deutsch-türkische Verhältnis lange.

Kommentare (3)

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zyni
3
18
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Sein Geschäftsmodell ist sattsam bekannt,

und läuft sich langsam tot. Bald wird er nur mehr in Dorf-Discos auftreten dürfen, wie Pocher.

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procontra
4
31
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...

Diese Affe soll nur auf die Nase fallen und seine Grenzen aufgezeigt bekommen.

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lombok
7
30
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Der wahre Hurensohn ist längst bekannt!

Ein armes Würstel, dass seine Grenzen der Satire nicht kennt! Aufgestachelt von der Geilheit der Sensationsgier, andere Menschen zu demütigen. Alles Niveau wird um ein Vielfaches unterschritten ... Sämtlich zivilisierter Umgang mit Mitmenschen wird mit Füssen getreten ... Andere Meinungen werden nicht toleriert und mit einem Vokabular perversen Ursprungs geschmückt. So schaut es leider aus. Die Grenzen sind erreicht - es ist genug. Ich spreche damit weniger das Thema Türkei an, wo ich ja ebenso der Meinung es Hurensohnes bin. Aber meine Eltern haben mir dennoch beigebracht, eine gewisse Wortwahl bei differenzierter Auffassung zu wählen. Da haben die Eltern des Hurensohnes wohl im Vergleich zu meinen etwas falsch gemacht. Und als Österreicher bin ich spätestens seit vergangenem Wochenende schwerst irritiert, warum ein recht unbekannter Fernseh-Hurensohn eines noch unbekannteren C-Klasse-Fernsehsenders in unserem wunderbaren Land eine Romy bekommt. Satire geht anders, lieber Hurensohn!

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