In der ZiB1 hat der ORF Montagabend über den Transitgipfekl in München berichtet. Was Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) daran stört? Dass er nicht vorkoimmt. Auf Facebook lässt er seinem Ärger freien Lauf und postet das: "Der ORF schafft es tatsächlich in der ZiB1 über den Transitgipfel in München zu berichten, ohne den Verkehrsminister zu erwähnen. Ob ich für Zwangsgebühren bin? Nein!"
Das war nur ein weiteres medienpolitisches Kapitel der FPÖ im Umgang mit dem ORF. Den ein oder anderen Richtungsschwenk gibt es mit dem neuen FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein zu vermelden. Seit Wochen kommentiert er einzelne Redakteure oder den Social Media-Auftritt von FM4. "Vor dem Hintergrund der jüngsten Entgleisungen innerhalb der politischen ORF-Berichterstattung, stellt man sich langsam die Frage, ob und in welcher Form das ORF-Gesetz von den Redakteuren überhaupt noch ernst genommen wird. Kaum eine Woche vergeht, in der der öffentlich-rechtliche Kernauftrag nicht mit Füßen getreten wird. Die Führung am Küniglberg tut sich jedenfalls keinen Gefallen, wenn die Redakteure - egal ob in Rundfunk oder Fernsehen - offensichtlich parteipolitisch motiviert agieren" hieß es zum Beispiel am 30. Jänner in diese Aussage.
Un Ö1-Medienmagazin #Doublecheck verteidigte er vorigen Freitag wiederum den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die Gebühren: "Wenn man öffentlich-rechtlichen Content haben möchte, dann muss man so ehrlich sein und den Leuten sagen: Das kostet Geld" sagte er. Und dann folgte dieses klare Bekenntnis: "Wir bekennen uns dazu, dass wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wollen in Österreich."
Strache beharrt nun wieder auf Abschaffung
Einen kurzfristigen Schwenk in der Einstellung zu GIS-Gebühren vollzog auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache. "Nein zu den ORF-GIS-Zwangsgebühren! Die FPÖ steht für eine Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren, eine Totalreform und Demokratisierung des ORF!", schrieb er am 18. Mai 2017 auf Facebook. Und widerspricht Strache erneut seinem eigenen Mediensprecher. "Nein, ich fordere bis heute das Ende der ORF-GIS-Gebühr. Diese gehört endlich abgeschafft. Das ist mein großes Ziel in dieser Regierung. Ich hoffe, unser Regierungspartner unterstützt diese Position im Interesse der GIS-Gebührenzahler! Euer HC Strache" postete der Vizekanzler Montagabend auf Facebook.
Es bleibt also spannend. Fix ist, dass die Bundesregierung ein neues ORF-Gesetz plant und dass eine neue Medienenquete für das Frühjahr angekündigt ist.
