Während FPÖ und ÖVP ihre Medienpolitik verhandeln, steigt der Druck auf die EU-Kommission, den US-Tech-Giganten stärker entgegenzutreten. Denn Alpha-Typen wie Präsident Donald Trump, X-Besitzer Elon Musk und Facebook-Chef Mark Zuckerberg verstehen Zurückhaltung als Schwäche. Ähnlich dürften FPÖ-Chef Herbert Kickl und Christian Hafenecker ticken, sein Verhandlungschef für dieses Koalitionskapitel. Dass im Vorfeld die Chefredakteure „Die Freiheit der Medien ist die Freiheit aller“ beschworen und die Medienverbände „Für Vielfalt, Unabhängigkeit und österreichische Identität“ plädierten, hat die blauen Hardliner kaum erschreckt. Ihre Position zu ORF, Zeitungen und Privatsendern ist so komfortabel wie jene der neuen US-Regierung gegenüber den Europäern: Ihre Uneinigkeit macht sie so schwach, wie sie sich selbst wähnen.
Plaikners Medienkolumne
Die Trump-Gefahr für Austro-Medien
Kolumne.
Die zweite Ära von Donald Trump könnte zum Ende der österreichischen Digitalsteuer führen. Das hätte direkte Folgen für die Medienförderung.
© AP / Carolyn Kaster
