Heute finden sich die 35 ORF-Stiftungsräte ein letztes Mal vor der Nationalratswahl für ein Plenum auf dem Küniglberg ein. Bei manchen Räten geht Sorge um die Unabhängigkeit und Größe bzw. Relevanz des ORF um, andere sehen die Lage entspannt. Die künftige Bundesregierung muss mit Blick auf den ORF jedenfalls recht rasch tätig werden. Denn der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat im Vorjahr erkannt, dass die Regierung zu viel Gewicht bei der Bestellung des ORF-Stiftungsrats hat. Eine Reparatur des ORF-Gesetzes muss jedenfalls bis Ende März 2025 erfolgen. Die Regierung könnte das zum Anlass nehmen, weitreichendere Änderungen für den ORF vorzunehmen – wie auch aus den diversen Wahlprogrammen der Parteien hervorgeht.
Stiftungsrat
Der ORF und die „Geisterhaushalte“
Letzte Sitzung des obersten Aufsichtsgremiums auf dem Wiener Küniglberg: Keine wesentlichen Beschlusspunkte, aber Sorgenfalten wegen anstehender ORF-Änderungen.
© APA / Herbert Neubauer