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OsttirolWird Tourismuswahl gekippt?

Beschwerde gegen Tourismuswahl vom Dezember landete bei Landes-Verwaltungsgericht. „Urteil“ wird Ende des Monats erwartet.

Gerhard Föger sagte, er hätte die Vorwahlverlängerung nicht genehmigt, hätte er davon gewusst © RUGGENTHALER
 

Bei der Wahl des Tourismusverbandes Osttirol (TVBO) im Dezember letzten Jahres dürfte nicht alles ganz nach dem Buchstaben des Gesetzes abgelaufen sein. Das bestritt am Dienstag bei einer Verhandlung am Landesverwaltungsgericht in Innsbruck eigentlich niemand.

Besonders die Verlängerung der Vorwahl um einen halben Tag war strittig. Gerhard Föger, Leiter der Tourismusabteilung beim Land, meinte dazu: „Wenn ich damit befasst worden wäre, hätte ich das nicht genehmigt. So, wie das praktiziert wurde, hat das auch die Tourismusabteilung überrascht.“

Es wurde, so stellte sich nach der Befragung der Zeugen durch Richter Alfred Stöbich nämlich heraus, spontan beschlossen, wegen des großen Andrangs bei der Vorwahl noch einen halben Tag dranzuhängen. Im Gesetz heißt es allerdings, dass eine Vorwahl nur bis zum Tag vor der Hauptversammlung gestattet sei.

Tatsächlich fand die verlängerte Wahl aber bis zum Mittag dieses Tages und sogar noch später statt. Der interimistische Geschäftsführer des TVBO, Otto Trauner, räumte ein, dass man das Wort „Vor“ wohl zu wenig im Auge gehabt habe. Und TVBO-Controller Bernhard Dobernig meinte: „Man hat sich schon mit der Formulierung auseinandergesetzt, schlussendlich hat aber der Servicegedanke obsiegt.“ Dass davon eventuell nicht alle wahlwerbenden Gruppierungen – es gab drei – gewusst hätten, könne er „nicht ausschließen“, gab Dobernig zu Protokoll.

Zu der Verhandlung am Landes-Verwaltungsgericht war es gekommen, weil ein Wahlberechtigter wegen der Vorwahlverlängerung und zweier anderer Punkte - unverplombte Wahlurnen und einen doppelten Stimmzettel – eine Beschwerde eingebracht hatte. Die Tourismusabteilung des Landes hatte diese abgelehnt, weshalb sich der Mann an die nächsthöhere Instanz wandte.

Richter Stöbich muss nun nach dem abgeschlossenen Verfahren entscheiden, ob es einerseits wirklich Verstöße gegeben hat. Und wenn, ob diese auch einen Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt haben könnten.
Eine schriftliche Entscheidung avisierte Stöbich für Ende September oder spätestens Anfang Oktober.

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