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Notfall ohne Not

Wie Klagenfurter Bürgermeister den berüchtigten „Notfallparagrafen“ einsetzen

Der Notfallparagraf erlaubt Bürgermeistern in Klagenfurt, selbstständig wichtige Entscheidungen zu treffen. Dieser kommt aber nicht nur im Notfall zum Einsatz. Ein Blick von 2009 bis heute.
Der Artikel für Sie zusammengefasst
Diese Zusammenfassung wurde künstlich erzeugt. Wir entwickeln dieses Angebot stetig weiter und freuen uns über Ihr Feedback.
  • Der Notfallparagraf erlaubt dem Bürgermeister von Klagenfurt, eigenständig wichtige Entscheidungen zu treffen, auch außerhalb von Notfällen.
  • Zwischen 2009 und 2015 wurde der Notfallparagraf mindestens 171 Mal angewendet, oft für die Verleihung des Stadtwappens.
  • Von 2015 bis 2021 nutzte Bürgermeisterin Mathiaschitz den Paragrafen mindestens 104 Mal, was zu Kritik führte.
  • Der Notfallparagraf wurde von 2018 bis 2024 insgesamt 127 Mal angewendet, wobei nur ein Fall potenziell nachteilig für die Stadt war.
  • Die Anwendung des Notfallparagrafen ist umstritten und wird von der Gemeindeaufsicht nur bei Beschwerden überprüft.
Ex-Bürgermeisterin Mathiaschitz und Bürgermeister Scheider wählten häufig den Paragraf 73
© Weichselbraun (2), Traussnig
Ex-Bürgermeisterin Mathiaschitz und Bürgermeister Scheider wählten häufig den Paragraf 73
© Weichselbraun (2), Traussnig
Author Marco-William Ninaus
Marco-William Ninaus Teamleiter Regionalredaktion Klagenfurt
Teamleiter Regionalredaktion Klagenfurt
7. Februar 2026,
5:00 Uhr

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