Die Kärntner Justiz ist im digitalen Zeitalter angekommen. "Justiz 3.0" nennt sich das seit 2016 laufende Projekt, in dessen Zentrum der digitale Akt steht, der eine gewisse Verfahrensbeschleunigung mit sich bringen sollte. Bilder von Richtern, Staatsanwälten und Verteidigern, die Berge von Akten in den Gerichtssaal schleppen, gehören inzwischen der Vergangenheit an.
Für in Verfahren involvierte Angeklagte, Opfer oder Unternehmen ergibt sich ein großer Vorteil bei der Akteneinsicht: Sie müssen nicht mehr Termine vereinbaren, zu den Behörden oder in Kanzleien eilen und auch keine Wartezeiten wegen des Postwegs in Kauf nehmen. "Alle Verfahrensbeteiligten können gleichzeitig und bequem von zu Hause aus auf den digitalen Akt zugreifen. Dazu müssen sie nur beim zuständigen Richter die Zugangsberechtigung anfordern, der dann den Akt oder bestimmte Teile davon zur Einsicht freigibt", sagt Christian Liebhauser-Karl, Sprecher des Landesgerichts Klagenfurt.
48 Verhandlungssäle umgebaut
"Auch im Gerichtssaal können nun alle Beweismittel auf Schirmen dargestellt werden, sodass sämtliche Verfahrensbeteiligte sie einsehen können", betont Richter Gernot Kugi. "Kärntenweit wurden 48 Verhandlungssäle bereits komplett umgebaut, bis zum Sommer sollen auch die übrigen drei modernisiert sein", teilt der Präsident des Landesgerichts, Bernd Lutschounig, mit. Die Ausstattung kostet 9000 Euro pro Saal. Bereits eine Million Akten werden inzwischen digital geführt. Betroffen sind folgende Sparten: Strafverfahren, Zivilverfahren und Justizverwaltung beim Landes- und bei allen Bezirksgerichten sowie Arbeits- und Sozialgerichte beim Landesgericht – insgesamt 157 Dienststellen.
Eigene IT-Abteilung
Die Richter verhehlen nicht, dass es bei der Umstellung einige "Kinderkrankheiten gab". "Die Generation Papier, also die älteren Kollegen, waren teilweise überfordert", so Ulrike Svetina, Vizepräsidentin des Landesgerichts. Dort wurde übrigens eine eigene IT-Abteilung mit vier Sprengelleitbedienern und zwei Netzwerktechnikern installiert. "Bis zu 80 Anrufe täglich erhalten wir wegen technischen Problemen", sagt Abteilungsleiter Gerhard Kalian. Gespeichert werden die sensiblen Daten übrigens dreifach: zweimal im Haus und einmal im Bundesrechnungszentrum.
Thomas Martinz