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"Gefühle tief verletzt"Verbrennen von Flaggen soll strafbar werden

In Deutschland werden bei Demonstrationen immer häufiger Flaggen verbrannt, zum Beispiel bei anti-israelischen oder anti-türkischen Kundgebungen.

© (c) AP (Ebrahim Noroozi)
 

Deutschlands Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) will das Verbrennen von Staatsflaggen generell unter Strafe stellen.

In einem Interview des "Mannheimer Morgens" (Mittwoch) wies Lambrecht darauf hin, dass bei Demonstrationen in Deutschland immer öfter Flaggen verbrannt würden, zum Beispiel bei anti-israelischen oder anti-türkischen Kundgebungen.

"Damit werden die Gefühle vieler Angehöriger einer Nation tief verletzt." Sie werde deshalb bis Ende des Jahres einen Gesetzesentwurf vorlegen, in dem das Verbrennen des Hoheitszeichens eines Staates als Straftatbestand eingestuft wird.

Vorgesehen in solchen Fällen sind demnach Geld- oder Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren. Bisher ist lediglich das Zerstören öffentlich gezeigter Fahnen, wie sie etwa vor Botschaften hängen, strafbar.

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