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4,5 Jahre Haft

OGH schickt Josef Martinz ins Gefängnis

Das Sechs-Millionen-Honorar für Birnbacher war Untreue: Der Oberste Gerichtshof bestätigt am Dienstag Schuldsprüche und mildert Strafen etwas ab. Von Antonia Gössinger

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© APA/Schlager
 

Die Stunde der Wahrheit schlug für den Kärntner Ex-ÖVP-Chef Josef Martinz am Dienstag um 16.30 Uhr in Wien: Da bestätigte der Oberste Gerichtshof (OGH) die Schuldsprüche in der Causa Birnbacher-Honorar. Martinz, Steuerberater Dietrich Birnbacher, sowie die früheren Vorstände der Kärntner Landesholding, Hans-Jörg Megymorez und Gert Xander, waren vor eineinhalb Jahren von einem Schöffengericht in Klagenfurt unter Vorsitz von Richter Manfred Herrnhofer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Das Sechs-Millionen-Euro-Honorar, das beim Verkauf der Hypo Alpe Adria Bank an Birnbacher geflossen war, wurde als Untreue gewertet. Das sah ein Fünfer-Senat des OGH unter Vorsitz von Franz Zehetner gleich: Er verwarf alle Nichtigkeitsbeschwerden und gab nur zum Teil Berufungen gegen die Strafhöhen statt.

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