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Braugerste-Streit

Patentamt verweist Beschwerde zurück an erste Instanz

Beschwerdekammer am Europäischen Patentamt fällte keine Entscheidung über Patent des Braukonzerns Carlsberg auf Braugerste und Bier. Fall geht wieder an Einspruchsabteilung, um „Erfindungshöhe“ neu zu prüfen.
Der Artikel für Sie zusammengefasst
Diese Zusammenfassung wurde künstlich erzeugt. Wir entwickeln dieses Angebot stetig weiter und freuen uns über Ihr Feedback.
  • Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat keine Entscheidung über das Patent des Braukonzerns Carlsberg auf Braugerste und Bier getroffen und den Fall zur erneuten Prüfung zurückverwiesen.
  • Die Initiative "Keine Patente auf Saatgut!" kritisiert die Patentierung von Pflanzen aus herkömmlichen Zuchtverfahren und fordert ein Verbot solcher Patente in der EU.
  • Große Agrarchemie-Konzerne sichern sich Patente auf verschiedene Pflanzen, was kleinere Züchter und Landwirte benachteiligt und deren Zugang zu besser angepasstem Saatgut einschränkt.
  • Saatgut-Schützer von Arche Noah fordern EU-Institutionen auf, die Patentierung von konventionellen Züchtungen zu verbieten, um die Vielfalt und Unabhängigkeit der Landwirtschaft zu schützen.
Aktion vor dem Europäischen Patentamt in München. Demonstranten protestieren gegen die Patentierung von Braugerste (Archivbild)
© Argum/einberger
Aktion vor dem Europäischen Patentamt in München. Demonstranten protestieren gegen die Patentierung von Braugerste (Archivbild)
© Argum/einberger
25. März 2025,
16:52 Uhr
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