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Fohnsdorfer Kritik bestätigtRechnungshofprüfung: Gelder flossen ohne Gegenleistung

RH-Bericht bestätigt Kritik aus dem Murtal: Zu geringe Abschreibungsdauern, zu hoch angenommene Errichtungskosten, die Verrechnung von Gemeinkosten für Buchhaltung oder Heimleitung und Kosten für Fremdleistungen wie Küche, Wäscherei und Reinigung.

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Ins Rollen gebracht hat die Pflege-Rechnungshofprüfung Fohnsdorfs Vize-Ortschef Volkart Kienzl (ÖVP). Sein Hauptkritikpunkt: „Die öffentliche Hand zahlt für Leistungen, die von Heimen gar nicht erbracht werden.“ Zuerst wandten sich die Fohnsdorfer Schwarzen allein an den Rechnungshof, im Herbst 2018 schlossen sich dann der gesamte Gemeinderat und der Sozialhilfeverband Murtal der Forderung an.

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travel07
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... Rechnungshofbericht lesen hilft ...

Wenn man den vorliegenden Rechnungshofbericht liest, kommt man zum Schluss, dass der RH-Bericht keineswegs ein vernichtendes Urteil über das steirische Normkostenmodell im Sinne des Lokalpolitkers aus Fohnsdorf abgibt, der das Normkostenmodell ersetzten will. Das glatte Gegenteil ist der Fall: Zitat: „Der RH empfahl dem Sozialministerium und den Ländern, bei der Entwicklung einheitlicher Grundsätze für die Tarifgestaltung regelmäßige Überprüfungen der Ist– Kosten vorzusehen und sich dabei an Normkosten zu orientieren sowie den Pflegebedarf und eine getrennte Finanzierung von Investitionen und laufendem Betrieb zu berücksichtigen“ (Seite 96).
Was die im Artikel beschriebenen brisanten Kritikpunkte auf Seite 86 betrifft, handelt es sich offenbar um eine Darstellung der unterschiedlichen Tarifsysteme der Bundesländer und deren Entwicklung. Die Kritikpunkte betreffen bis auf 2 die Zeit zwischen 2006 und 2017 und nicht das aktuelle System und sind aus Sicht des Landes formuliert. Würde der RH das Modell kritisieren würde die Kritik eingeleitet durch: "Der RH kritisiert..." oder der "RH empfiehlt ...". Dies ist hier nicht der Fall.
Wenn man den ganzen Bericht liest kommt man im Vergleich mit den anderen Bundesländern unweigerlich zum Schluss, dass das Pflegesystem der stationären Pflege in der Steiermark durchwegs gut wegkommt: sei es z.B. bei der nachvollziehbaren Kalkulation = Normkostenmodell, bei der Heimaufsicht oder bei den leicht unterdurchschnittlichen Kosten.

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sugarless
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Outlaw

Was ist in dieser Region los? Gilt da die österreichische Rechtsordnung nicht?

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